UmgrStG | Umgründungssteuergesetz
1. Aufl. 2012
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§ 43 Anzeige- und Evidenzpflicht
Rechtsentwicklung:
BGBl 1991/699 (UmgrStG; RV 266 AB BlgNR 18. GP) (Stammfassung); BGBl 1993/818 (StRefG 1993; RV 1237 AB 1301 BlgNR 18. GP) (Verschiebung von § 40 in § 43); BGBl 1996/797 (AbgÄG 1996; RV 497 AB 552 BlgNR 20. GP) (Einfügung des § 43 Abs 2; ab ).
Übersicht
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I. Überblick
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Bereits in der Stammfassung zum UmgrStG war eine Anzeigepflicht vorgesehen (nunmehr § 43 Abs 1), die ergänzend zu § 120 BAO dem Informationsbedürfnis jener von Umgründungen betroffenen Finanzämtern Rechnung tragen soll, sofern nicht ohnehin nach den einzelnen Artikeln des UmgrStG eine Meldepflicht besteht (ErlRV 266 BlgNR 18. GP, 41; Bruckner/Sulz in H/W/B, HdU1 § 43 Rz 2). § 43 Abs 1 ist damit lex specialis zu § 120 BAO (Mühlehner in H/M/H § 43 Rz 1). Durch das AbgÄG 1996 (BGBl 1996/797) wurde diese Bestimmung um einen zweiten Absatz ergänzt, der für die umgründungssteuerliche Werte von Kapitalanteilen, soweit und solange diese für die weitere steuerliche Behandlung beim Anteilsinhaber und gegebenenfalls seinen Rechtsnachfolgern maßgebend sind, eine Aufzeichnungsverpflichtung (§ 126 BAO) und Evidenzhaltungspflicht vorsieht.
Wer Vermögen durch eine Umgründung überträgt oder übernimmt, hat nach § 43 Abs 1 die Umgründung abweichend von der Frist des