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ZWF 2, März 2018, Seite 90

Geldwäsche; Vorsatz; deliktische Herkunft

ZWF 2018/16

§ 165 StGB idF BGBl I 2013/116

; RIS-Justiz RS0131622

Der auf die deliktische Herkunft des Tatobjekts bezogene Vorsatz kann auf den sachverhaltsmäßigen Eindruck reduziert sein, dass der Vermögensbestandteil aus einem Vermögensdelikt herrührt (oder stammt), das eine ein Jahr übersteigende Strafdrohung aufweist. Dabei muss sich der Täter jener Umstände bewusst sein, die aufgrund ihres besonderen Gewichts und ihrer sozialen Bedeutung die Vortat einer strengeren Strafe unterwerfen. Details der Vortat oder deren rechtliche Subsumtion müssen ebenso wenig vom Vorsatz umfasst sein wie die Identität des Vortäters.

Tatsächliche Irrtümer über die Tat sind unwesentlich, solange aus dem vorhanden gewesenen Vorstellungsinhalt (rechtlich) ableitbar ist, dass die angenommene Vortat deliktstauglich ist.

Rubrik betreut von: Mario Schmieder / Norbert Wess
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