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ZWF 5, Oktober 2018, Seite 229

Bilanzfälschung – Wesentlichkeit und Schadenseignung nach § 163a StGB (Teil I)

Beatrix Winkler und Ajdin Spahic

Seit ist das neue Bilanzstrafrecht (BGBl I 2015/112) in Kraft. Trotz aktueller wissenschaftlicher Beiträge und Literaturmeinungen steht man in der Praxis weiterhin vor der Herausforderung, die neuen Tatbestandsmerkmale auszulegen und auf einen festgestellten Sachverhalt anzuwenden. Schwierigkeiten bestehen dabei insb hinsichtlich der in § 163a StGB normierten Wesentlichkeit und erheblichen Schadenseignung. In einer zweiteiligen Beitragsserie werden daher mögliche Methoden diskutiert, nach denen diese beiden Tatbestandsmerkmale ausgelegt und in der Praxis angewendet werden können. Der vorliegende Beitrag widmet sich dem Thema Wesentlichkeit, die Schadenseignung wird im ZWF-Novemberheft behandelt. Der Beitrag fokussiert sich dabei auf Ratings, weil die von Ratingagenturen angewendeten Methoden anerkannt sind, um die wirtschaftliche Bonität eines Unternehmens darzustellen. Es wird aufgezeigt, wie sich die Bilanzfälschung auf Ratings auswirken und wie diese Änderung von Ratings wiederum den Bilanznutzer beeinflussen kann. Weiters wird ersichtlich, dass die bisherige OGH-Rsp zum alten § 255 AktG nicht auf die aktuelle Rechtslage übertragbar ist, wonach ein Wertberichtigungsbedarf in dreistelliger Millionen...

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