Lenk/Nikodem/Winalek/Weinzinger

MRG | Mietrechtsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-1927-9

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Lenk/Nikodem/Winalek/Weinzinger - MRG | Mietrechtsgesetz

§ 30 Kündigungsbeschränkungen

Peter Winalek

Übersicht

Rz


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Vorbemerkungen
1–7
I.
§ 30 Abs 1 – die Generalklausel
A.
Allgemeines
8
B.
Voraussetzungen
9–11
C.
Existenzgefährdung
12
D.
Verstöße des Vermieters
13
E.
Qualifiziertes öffentliches Interesse
14
F.
Judikatur
15
II.
Die Kündigungsgründe des Abs 2
A.
Z 1 – Mietzinsrückstand des Mieters
16–22
B.
Z 2 – Verweigerung der Erbringung von Dienstleistungen
23–26
C.
Z 3 – Erheblich nachteiliger Gebrauch/unleidliches Verhalten des Mieters/Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung
27–31
1.
Erheblich nachteiliger Gebrauch des Mietgegenstandes
32–40
2.
Unleidliches Verhalten des Mieters
41–52
3.
Strafrechtliches Verhalten des Mieters
53–59
D.
Z 4 – Gänzliche Weitergabe des Mietgegenstandes/ Verwertung gegen unverhältnismäßig hohe Gegenleistung
1.
Tatbestandsmerkmale
60
2.
Allgemeines
61, 62
3.
Gänzliche Weitergabe
63–67
4.
Weitergabe an eintrittsberechtigte Personen
68–71
5.
Weitergabe von Geschäftsräumlichkeiten
72–76
6.
Fehlendes dringendes Wohnbedürfnis
77–83
7.
Weitergabe gegen unverhältnismäßig hohe Gegenleistung
84–93
E.
Z 5 – Wegfall des Wohnbedürfnisses eintrittsberechtigter Personen
94
1.
Tatbestandsmerkmale
95
2.
A...

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