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Lenk/Nikodem/Winalek/Weinzinger

MRG | Mietrechtsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-1927-9

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Lenk/Nikodem/Winalek/Weinzinger - MRG | Mietrechtsgesetz

§ 30 Kündigungsbeschränkungen

Peter Winalek

Übersicht

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Vorbemerkungen
1-7
I.
§ 30 Abs 1 - die Generalklausel
A.
Allgemeines
8
B.
Voraussetzungen
9-11
C.
Existenzgefährdung
12
D.
Verstöße des Vermieters
13
E.
Qualifiziertes öffentliches Interesse
14
F.
Judikatur
15
II.
Die Kündigungsgründe des Abs 2
A.
Z 1 - Mietzinsrückstand des Mieters
16-22
B.
Z 2 - Verweigerung der Erbringung von Dienstleistungen
23-26
C.
Z 3 - Erheblich nachteiliger Gebrauch/unleidliches Verhalten des Mieters/Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung
27-31
1.
Erheblich nachteiliger Gebrauch des Mietgegenstandes
32-40
2.
Unleidliches Verhalten des Mieters
41-52
3.
Strafrechtliches Verhalten des Mieters
53-59
D.
Z 4 - Gänzliche Weitergabe des Mietgegenstandes/ Verwertung gegen unverhältnismäßig hohe Gegenleistung
1.
Tatbestandsmerkmale
60
2.
Allgemeines
61, 62
3.
Gänzliche Weitergabe
63-67
4.
Weitergabe an eintrittsberechtigte Personen
68-71
5.
Weitergabe von Geschäftsräumlichkeiten
72-76
6.
Fehlendes dringendes Wohnbedürfnis
77-83
7.
Weitergabe gegen unverhältnismäßig hohe Gegenleistung
84-93
E.
Z 5 - Wegfall des Wohnbedürfnisses eintrittsberechtigter Personen
94
1.
Tatbestandsmerkmale
95
2.
A...

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