GebG | Gebührengesetz
2. Aufl. 2020
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§ 33 TP 18 Hypothekarverschreibungen
Literatur
Feud, Zur Frage der mehrfachen Gebühr bei Hypothekarverschreibungen, NZ 1956, 55; Fellner, Gebühren und Verkehrssteuerfragen, ÖStZ 1963, 88; Zahn, Zur Beurkundung von Hypothekarverschreibungen in bedingt gebührenfreien Korrespondenzverträgen, ÖStZ 1963, 133; Russ, Hypothekarbestellung im Gebührenrecht und die Befreiung bei Austausch von Briefen oder schriftlichen Mitteilungen, ÖStZ 1970, 81; Russ, Der Einfluss des Steuer- und Gebührenrechts auf die zivilistische Vertragspraxis, 5. ÖJT II/2 (1973), 99; Schweinhammer, Bauen auf fremden Grund – Grunderwerbsteuer und Gebühren, NZ 1989, 312.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Aufbau und historische Entwicklung | |||
II. | Gebührentatbestand | |||
A. | Zivilrechtliche Grundlagen des Pfandrechts | |||
B. | Begriff der Hypothekarverschreibung | |||
1. | Der Pfandvertrag als Grundvoraussetzung | |||
2. | Verpfändung einer unbeweglichen Sache | |||
3. | Anforderungen an die besicherte Forderung | |||
C. | Einzelfälle | |||
D. | Übertragung und Veränderungen von Hypotheken und den damit verbundenen Forderungen und Liegenschaften | |||
III. | Bemessungsgrundlage und Gebührensatz | |||
I. Aufbau und historische Entwicklung
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Gemäß § 33 TP 18 unterliegen Hypothekarverschreibungen, wodurch zur Sicherstellung eine...