DSG | Datenschutzgesetz
1. Aufl. 2018
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VIII. Materien-Datenschutz-Anpassungsgesetz(e) 2018
Die DSGVO bedarf in zahlreichen Bereichen der Durchführung ins innerstaatliche Recht. Darüber hinaus enthält die DSGVO auch Regelungsspielräume („Öffnungsklauseln“), die fakultativ von den Mitgliedstaaten genutzt werden können. Während die notwendige Durchführung der DSGVO überwiegend im DSG idF des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 erfolgt, werden Öffnungsklauseln nur zu einem geringen Teil direkt im DSG geregelt. Jedoch kann – soweit erforderlich – in spezifischen Materiengesetzen eine entsprechende Festlegung erfolgen.
Die materienspezifischen Anpassungen an die DSGVO – sowie an die Richtlinie (EU) 2016/680 – wurden im Wege von zwei Sammelgesetzen vorgenommen.
Das (1.) Materien-Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 wurde am als Regierungsvorlage eingebracht (65 BlgNR 26. GP) und fasste in zehn Hauptstücken Novellierungen aus dem Zuständigkeitsbereich des Bundeskanzleramtes (Kunst und Medien, Familien und Jugend) und des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz S. 42 (Konsumentenschutz, Soziales, Arbeit) sowie zu den Bereichen Öffentlicher Dienst, Bildung, Digitales, Wirtschaft, Finanzen, Inneres, Jus...