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Die Lizenzgebührenschranke und die Hinzurechnungsbesteuerung
Lizenzvereinbarungen sind ein wichtiges Element von Steuervermeidungsmodellen. Diese können an zwei Gegenmaßnahmen des deutschen Gesetzgebers scheitern, nämlich an der Lizenzgebührenschranke und an der Hinzurechnungsbesteuerung. Wenn die Voraussetzungen beider Gegenmaßnahmen erfüllt sind, tritt die Lizenzgebührenschranke hinter die Hinzurechnungsbesteuerung zurück. In dem folgenden Artikel wird untersucht, bei welchen Gestaltungen die Voraussetzungen der Lizenzgebührenschranke oder der Hinzurechnungsbesteuerung oder beider erfüllt sind.
Licence agreements are an important element of tax avoidance schemes. Two counter measures of the German legislator are directed against this kind of tax evasion, namely the new royalties barrier rule and the CFC legislation. If the conditions of both these counter measures are fulfilled, the CFC legislation prevails over the royalties barrier rule. The following article discusses cases of royalty payments, by which the conditions of one or the other or both legislative measures are fulfilled.
I. Einleitung
Mit dem Gesetz vom ist § 4j in das Einkommensteuergesetz eingefügt worden, der eine sog. Lizenzgebührenschranke vorsieht. Diese schränkt die Abziehbarkeit von...