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Hoher Besuch aus Thailand beim BFG
(BFG) – Am besuchte eine 35-köpfige Delegation des thailändischen Central Tax Court und des Supreme Court das BFG.
Nach einer ausführlichen Präsentation über die Einrichtung der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit in Österreich und die Organisation sowie das Verfahren des Bundesfinanzgerichtes konnten im Zuge des nachfolgenden Erfahrungsaustauschs weitgehende Gemeinsamkeiten im Rechtssystem und in der Organisation des Rechtsschutzes festgestellt werden. Im Gegensatz zu Österreich ist die Anzahl der vom thailändischen Central Tax Court zu behandelnden Fälle allerdings schon aufgrund des kostenpflichtigen Verfahrens deutlich geringer, dafür hat in allen Fällen eine mündliche Verhandlung stattzufinden. Finanzstrafverfahren fallen grundsätzlich nicht in die Zuständigkeit des Central Tax Court, sondern werden vor den ordentlichen Gerichten abgewickelt.
Die Delegation wurde von Prof. Dr. Helmut Loukota, Ministerialrat a. D., der weiterhin als Konsulent auf dem Gebiet des internationalen Steuerrechts für das BMF tätig ist, begleitet.