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Umwandlungen: Rückwirkendes Ausscheiden des umgewandelten Gruppenmitglieds?
Bereits seit Längerem ist fraglich, ob eine errichtende Umwandlung gem Art II UmgrStG eines Gruppenmitglieds einer Unternehmensgruppe iSd § 9 KStG vor Ablauf der dreijährigen Mindestbestandsdauer (§ 9 Abs 10 KStG) zu einem rückwirkenden Ausscheiden des umgewandelten Gruppenmitglieds führt. Vor Kurzem wurde auch der VwGH mit dieser Fragestellung befasst. Im Unterschied zum BFG, das in diesen Fällen das rückwirkende Ausscheiden aus der Gruppe aussprach, kommt der VwGH zum gegenteiligen Ergebnis.
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Ro 2016/13/0002; RV/7101313/2010; , RV/7103122/2017 (fortgesetztes Verfahren) |
1. Allgemeines
Die Vorteile der Gruppenbesteuerung iSd § 9 KStG sind an verschiedene Voraussetzungen geknüpft. Gem § 9 Abs 1 KStG können finanziell verbundene (gruppenfähige) Körperschaften nach Maßgabe des § 9 Abs 8 KStG (Gruppenantrag) eine Unternehmensgruppe bilden. Damit sind die beiden Anwendungsvoraussetzungen für die Gruppenbildung bereits genannt. Als materielle Voraussetzung ist eine ausreichende finanzielle Verbindung, als formelle Voraussetzung ein schriftlicher Gruppenantrag erforderlich. Weitere Voraussetzungen müssen für die Bildung einer Unternehmensgruppe nicht erfüllt werden.
Damit die Gruppenbesteuerung finale steuerlich...