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Paul Haslinger

Einführung in das Sozialrecht

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4285-7

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Einführung in das Sozialrecht (1. Auflage)

S. 51

7.1. Allgemeines

Aufgaben und Leistungen der PV sind:


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Aufgaben
Leistungen
Versicherungsfall des Alters
Alterspension, Korridorpension, Schwerarbeitspension, vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer
Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit
medizinische und berufliche Maßnahmen der Rehabilitation, Invaliditätspension, Berufsunfähigkeitspension, Erwerbsunfähigkeitspension
Versicherungsfall des Todes
Hinterbliebenenpensionen (Witwen-/Witwerpension, Waisenpension), Abfindung
Rehabilitation
medizinische, berufliche und soziale Maßnahmen der Rehabilitation
Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge
(Zuschüsse zu einem) Aufenthalt in Kurorten oder Kuranstalten, Unterbringung in Rehabilitationsanstalten

Die PV beruht auf dem Umlageverfahren. Die laufenden Pensionen werden durch die Beiträge der aktuell Erwerbstätigen finanziert. Daneben leistet auch der Bund einen Beitrag aus den allgemeinen Steuermitteln (Ausfallshaftung; § 80 ASVG).

Ob die Anspruchsvoraussetzungen (Eintritt des Versicherungsfalles, Erfüllung der Wartezeit usw) für eine Leistung der PV erfüllt sind, ist nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Stichtages zu beurteilen (10 ObS 189/01v).

Der Stichtag (§ 223 Abs 2 ASVG) für die Feststellung, o...

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