Case Studies – Verrechnungspreise kompakt
2. Aufl. 2014
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S. 279Case Study 33: Gegenberichtigung – Verständigungsverfahren – Good Luck
Wie kann eine (mögliche) Doppelbesteuerung aufgrund einer Verrechnungspreisberichtigung vermieden werden?
Welche verfahrensrechtlichen Bestimmungen sind (in Österreich) zu berücksichtigen?
Welche nationale Möglichkeit zur Vermeidung einer – verrechnungspreisbedingten – Doppelbesteuerung gibt es im Falle des Fehlens eines DBA?
Falldarstellung
Die Ergebnisse der deutschen ROGER-SHORT-GmbH, (Dienstleistungs-)Vertriebsgesellschaft eines österreichischen Markenherstellers sind jahrelang negativ, obwohl sie als reine Servicegesellschaft keinerlei Markt- bzw Absatzrisiken trägt. Auf Grund einer Außenprüfung in Deutschland wird das steuerliche Ergebnis der deutschen Servicegesellschaft korrigiert (Primärberichtigung). Der deutsche BP erachtet die Kostenaufschlagsmethode als die sachgerechteste und ermittelt das Ergebnis der Dienstleistungsgesellschaft (Routineunternehmen) mit einem 10%igen Gewinnaufschlag auf die direkten (Voll-)Kosten.
Gegenberichtigung
Um Doppel- bzw Mehrfachbesteuerungen aufgrund von Verrechnungspreiskorrekturen zu verhindern, sieht Art 9 Abs 2 OECD-MA (und auch das DBA Deutschland – Österreich) eine korrespo...