Umsatzsteuer bei KMU
1. Aufl. 2019
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1. S. 30Einleitung
Die Mehrwertsteuerrichtlinie (im Folgenden: MwSt-RL) enthält administrative Pflichten für Unternehmer, durch die die einheitliche und ordnungsgemäße Erhebung der USt gewährleistet werden soll. Diese Pflichten treffen Kleinunternehmer verhältnismäßig härter, da sie über knappere Ressourcen verfügen. Um diesem Ungleichgewicht entgegenzuwirken, sieht die MwSt-RL in Titel XII Kapitel 1 „Sonderregelungen für Kleinunternehmer“ mit dem Hintergrund der Entlastung derartiger Unternehmer vor. Kleinunternehmer befinden sich quasi in einem Grenzbereich zwischen Unternehmer und Nichtunternehmer.
Der vorliegende Beitrag soll einen Überblick über die unionsrechtlichen Grundlagen sowie über deren innerstaatliche Umsetzung schaffen und dabei insbesondere auf allfällige Unklarheiten näher eingehen.
2. Rechtsgrundlagen
2.1. Unionsrechtliche Rechtsgrundlagen
Die Grundlagen der Kleinunternehmerbefreiung gehen auf das Unionsrecht, im konkreten auf die Art 281 ff MwSt-RL, zurück. Art 287 MwSt-RL räumt Mitgliedstaaten, die nach dem der Union beigetreten sind, das Wahlrecht ein, Steuerpflichtigen, deren Umsätze bestimmte Beträge nicht überschreiten, eine Steuerbefreiung zu gewähren. Für Ö...