Handbuch zur Sozialversicherung, Band III

S. 27Teil E: Internationale Aspekte der Sozialversicherung

1. Einleitung

Das Sozialversicherungsrecht ist wegen der beschränkten Handlungsmöglichkeiten der staatlichen (Versicherungs-)Träger im Ausland vom Territorialprinzip geprägt. Soweit das Sozialversicherungsrecht (wie zB in Österreich und Deutschland) mit der Erwerbstätigkeit verknüpft ist, muss diese örtlich im Inland erbracht werden. Der Anwendungsbereich des grundsätzlich territorial geltenden Sozialversicherungsrechts wird allerdings regelmäßig durch das Ausstrahlungsprinzip erweitert, durch das verhindert werden soll, dass bereits kurzfristige Auslandstätigkeiten die Versicherungskarriere im Inland unterbrechen.

Erwerbstätigkeiten in verschiedenen Staaten erfordern somit internationale Koordinierungsregelungen in Form von Abkommen über die soziale Sicherheit. Ein zentrales Ziel von Abkommen ist die Vermeidung einer doppelten Sozialversicherungspflicht, nämlich (durch die Anwendung des Ausstrahlungsprinzips) im Entsendestaat und (durch die Anwendung des Territorialprinzips) im Beschäftigungsstaat. Darüber hinaus sollen Aspekte eines negativen Kompetenzkonflikts hintangehalten werden. Ein beruflich oder privat bedingter Auslandsau...