Investmentfonds - Aufsicht und Besteuerung
1. Aufl. 2015
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InvFG-AIFMG
Nora Engel-Kazemi/Elke Teubenbacher
I. S. 93Rechtliche Grundlagen
Das österreichische Investmentfondsgesetz wurde erstmals im Jahr 1963 verlautbart und umfasste damals 22 Paragraphen, welche sich bis dato beinahe verzehnfacht haben. Bis hin zur Implementierung des AIFMG wurde das InvFG mehrfach novelliert. Die steuerlichen Bestimmungen der §§ 40–42 InvFG 1993 finden sich nunmehr nach Einführung der Vermögenszuwachsbesteuerung und Einarbeitung des AIFMG in neu gestalteter Form in den §§ 186 ff des InvFG 2011. Da es bereits wieder zu einer Änderung des InvFG 2011 gekommen ist, fließen in diesen Beitrag die Regelungen aus dem am im Bundesgesetzblatt (BGBl) veröffentlichten Neuerungen im InvFG 2011 (InvFG) ein. Die Investmentfondsrichtlinien 2008 (InvFR 2008) werden, sofern die dazugehörigen gesetzlichen Bestimmungen des InvFG 1993 auch noch im InvFG 2011 gelten, ebenfalls in diesem Beitrag behandelt. In welcher Form und zu welchen Fristen die steuerlichen Daten zu Fonds an die Meldestelle (OeKB) übermittelt werden müssen, regelt die Fonds-Melde-Verordnung (FMV). Die Fonds-Melde-Verordnung 2015 (FMV 2015) wurde am im BGBl veröffentlicht und tritt für Steuermeldungen von Fondsdaten ab dem in Kraft.
Wie in weiterer Folge erläutert, stellt ein Investmentfond...