Grenzüberschreitender Formwechsel
1. Aufl. 2019
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S. VVorwort
Gegenstand des Buches ist der grenzüberschreitende Formwechsel von Kapital- sowie Personengesellschaften und Privatstiftungen im EU-/EWR-Raum. Ein solcher Formwechsel führt zur Umwandlung des Rechtsträgers in eine vergleichbare Rechtsform in einem anderen EU-/EWR-Staat unter Wahrung der rechtlichen Identität.
Die letzten Monate haben den grenzüberschreitenden Formwechsel zu einem der aktuellsten Themen im Unternehmens- und Steuerrecht gemacht.
Zunächst hat der EuGH in der Rs Panayi Trusts am den weiten Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit bestätigt, durch den auch vermögensverwaltende Tätigkeiten generell geschützt sind. Die getroffenen Aussagen schaffen Rechtssicherheit für den grenzüberschreitenden Formwechsel, der auch vermögensverwaltenden Personen- und Kapitalgesellschaften offen steht.
Kurze Zeit darauf hat der EuGH in der Rs Polbud überraschend die Zulässigkeit eines grenzüberschreitenden Export-Formwechsels mit isolierter Sitzverlegung (Wegzugsfall) ausgesprochen, die Österreich zukünftig nicht verhindern können wird. Vor einigen Wochen wurde hierzu eine (nicht-veröffentlichte) Entscheidung des OLG Wien vom in der Literatur bekannt, die sich...