Die Ansässigkeit im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen
1. Aufl. 2008
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S. 15
Ekkehart Reimer
S. 17„Ansässigkeit“ ist ein Zentralbegriff des Internationalen Steuerrechts, der gleichermaßen das innerstaatliche Außensteuerrecht, das Europäische Steuerrecht und das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) prägt. Jeder dieser drei Rechtskreise bestimmt die Ansässigkeit nach eigenen, allenfalls teilidentischen Regeln; es gibt aber wechselseitige Einwirkungen zwischen den Rechtskreisen. Die nachfolgende Untersuchung bemüht sich, das Verhältnis der abkommensrechtlichen Ansässigkeitsregeln zu den ansässigkeitsrelevanten Regeln des Gemeinschaftsrechts zu bestimmen, und ordnet sich damit in das Spektrum neuerer Arbeiten zum Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf die DBA ein.
Dazu wird zunächst die Problemstellung näher entfaltet (nachfolgend I.). Sodann ist nach Vorgaben des Gemeinschaftsrechts für die Anwendung (unten II.), aber auch für die Abfassung der DBA zu fragen (unten III.). Abschließend wird die Gegenrichtung beleuchtet: der Einfluss der abkommensrechtlichen Ansässigkeitsdefinitionen auf das Gemeinschaftsrecht (unten IV.). Die Thesen lauten: Es gibt praktisch keine Konflikte zwischen Ansässigkeitsregeln beider Rechtskreise, und selbst ein Rechtsvergleich mit dem Zi...