Handbuch Familienrecht
2. Aufl. 2020
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S. 828I. Allgemeines
Gegenstand dieses Beitrags ist die „mietrechtliche“ – als Teil der „wohnrechtlichen“ – Absicherung nächster Familienangehöriger im Todesfall bzw bei Ehegatten/eingetragenen Partnern und Lebensgefährten auch im Trennungsfall.
Der Lebensgefährte ist zwar grundsätzlich nicht „nächster Angehöriger“, aber dennoch Teil des vorliegenden Beitrags, die hier verwendeten Begriffe „nächste Angehörige“ bzw „nächste Familienangehörige“ meinen also auch ihn, und es wird insbesondere auf die Abgrenzung zwischen Lebensgefährte auf der einen Seite und Ehegatte/eingetragener Partner auf der anderen Seite geachtet.
Der Eingetragene Partner ist dem Ehegatten zu sämtlichen hier beleuchteten Fragen inhaltlich gleichgestellt, insofern gilt durchgehend Gleiches für den eingetragenen Partner, wenn der „Ehegatte“ Referenzperson ist.
Wie bei jeder mietrechtlichen Untersuchung erfolgt auch hier eine getrennte Überprüfung für den Anwendungsbereich des ABGB einerseits und den des MRG andererseits. Naturgemäß ist der Absicherungsfaktor innerhalb des Anwendungsbereichs des MRG deutlich höher ausgestaltet als jener nach dem ABGB, weshalb der Untersuchung nach dem MRG deutlich breiterer Raum gewidmet ist.
Der Terminus „Abs...