Praxishandbuch UWG
1. Aufl. 2021
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S. 381XV. Besonderheiten im Verbandsverfahren
Andreas Seling/Alexandra Ciarnau
1. Allgemeines
Die Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche obliegt primär Mitbewerbern. Sie haben idR das größte Interesse, unlautere Praktiken abzustellen. Um die Einhaltung des UWG bestmöglich sicherzustellen, wird allerdings auch ausgewählten Verbänden eine eigene Klagebefugnis eingeräumt: Sie können im Rahmen des Verbandsverfahrens im Interesse ihrer Mitglieder bzw der Verbraucher im eigenen Namen gegen UWG-Verletzungen vorgehen. Dadurch soll der Markt vor Nachteilen geschützt, Wettbewerbsvorteile ausgeglichen und die Öffentlichkeit über praktizierte unlautere Geschäftspraktiken aufgeklärt werden. Die Verbände üben aber nicht nur eine anlassbezogene, sondern auch eine präventive Marktkontrolle aus. Abmahnungen und die bei Nichteinhaltung drohenden Gerichtsverfahren samt der mit ihrer Veröffentlichung einhergehenden Reputationsschäden haben einen starken erzieherischen Effekt. Im Folgenden zeigen wir auf, unter welchen Voraussetzungen Verbände einschreiten können und wie damit in der Praxis umzugehen ist:
2. Beschränkte Klagebefugnis
Die Verbandsklagebefugnis der ermächtigten Verbände ist in personeller, sachlic...