Praxishandbuch UWG
1. Aufl. 2021
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S. 117IV. Rufausbeutung
Bernhard Heinzl/Ida Woltran
1. Allgemeines
Ein Unternehmen lebt maßgeblich von seinem guten Ruf. Nehmen Kunden eine Gesellschaft und ihre Produkte positiv wahr, erhöht dies regelmäßig ihre Kaufbereitschaft. Der Ruf eines Unternehmens oder seiner Waren und Dienstleistungen ist somit ein im Wirtschaftsleben äußerst wertvoller Faktor.
Allerdings ist der gute Ruf eines Unternehmens vom Immaterialgüterrecht oft nur unzureichend geschützt. So können sich in der Praxis Situationen ergeben, in denen sich ein Verletzer zwar an den Ruf von Zeichen oder Leistungen des Mitbewerbers anhängt, ein Vorgehen auf Basis von Marken- oder Kennzeichenrechten aber nicht möglich ist. Sei es, weil kein Schutzrecht besteht oder Tatbestandselemente nicht erfüllt sind.
Hier kann das Lauterkeitsrecht unter gewissen Voraussetzungen Abhilfe schaffen: Es sanktioniert die Ausbeutung des guten Rufs einer fremden Ware oder Leistung. Nach der stRsp ist aber nicht jede Anlehnung an fremde Leistungen oder die Ausnutzung eines guten Rufs verwerflich. Vielmehr muss zum Sachverhalt etwas „Anstößiges“ hinzutreten, das eine Unlauterkeit begründet. Das können etwa die Nutzung identer Zeichen und die Zielrichtung...