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Geldwerter Vorteil beim unterpreisigen Erwerb einer Liegenschaft
Entscheidung: Ra 2021/13/0095 (Amtsrevision, Aufhebung wg Verletzung von Verfahrensvorschriften); Erkenntnis im ersten Rechtsgang 2011/13/0067, 0139.
Norm: § 15 EStG.
Sachverhalt und Verfahren: Einem Steuerpflichtigen wurde kurz vor Beendigung seines Dienstverhältnisses eine Option eingeräumt, die von ihm damals als Dienstwohnung genutzte Dachgeschosswohnung zu erwerben. Einen Tag vor dem Ablauf wurde die Option angenommen, im Folgejahr schloss die Ehefrau des Steuerpflichtigen mit dem ehemaligen Arbeitgeber einen entsprechenden Kaufvertrag, der Kaufpreis wurde entrichtet, die grundbücherliche Durchführung allerdings unterlassen. In einem von der Rechtsnachfolgerin des Arbeitgebers angestrebten Zivilprozess wurde festgestellt, dass weder die Optionseinräumung noch der Kaufvertrag wirksam geworden sind. Das Finanzamt nahm an, dass der Vorteil aus der Optionseinräumung erst mit Abschluss des Kaufvertrags zugeflossen sei.
Das BFG gab der Beschwerde Folge und führte aus, dass der Zufluss bereits mit Ausübung der Option erfolgt sei.
Rechtliche Beurteilung: Eine Einnahme ist zugeflossen, wenn der Empfänger über sie rechtlich und wirtschaftlich bzw tatsächlich verfü...