Umsatzsteuer-Handbuch 2017
1. Aufl. 2017
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Judikatur VwGH zu § 4:
Voraussetzung der Nichtbesteuerung von Subventionen
Die Bezugnahme auf den „Marktwert“ in den Ausführungen der Kommission/Italien, C-381/01, Rn. 39, Kommission/Finnland, C-495/01, Rn. 39, Kommission/Deutschland, C-144/02, Rn. 38, und Kommission/Schweden, C-463/02, Rn. 43, spricht gegen die Einbeziehung von Subventionen in die Berechnung der Umsatzsteuer, mit denen nicht ein Teil des erzielbaren Marktpreises vom Subventionsgeber übernommen und damit der Leistungsempfänger gefördert, sondern der Unternehmer dazu in die Lage versetzt wird, seine Produkte zum Marktpreis anzubieten, was eine Subvention der Produktion und nicht des Preises bedeutet (vgl. in diesem Sinn auch Rn. 77 bis 84 der verbundenen Schlussanträge des Generalanwalts vom zu den eingangs genannten Rechtssachen und zur Bedachtnahme auf das Förderziel auch die Beispiele aus der deutschen Judikatur bei Lippross, DStZ 2013, 433 [441]). Die strittigen Subventionen haben keinen Einfluss auf den Preis, der zu einem geringeren Steuerertrag führen könnte, und dienen nicht dem Ziel, den Käufern der Bücher einen Teil des Aufwandes dafür abz...