Fachlexikon Arbeitsrecht

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Codes of Conduct (Ethikregeln)

Das Institut der Codes of Conduct kommt aus dem anglo-amerikanischen Rechtsbereich. Insbesondere US-amerikanische Unternehmen versuchen das Verhalten ihrer Arbeitnehmer inhaltlich umfänglich dadurch zu regeln. Unter Codes of Conduct sind Verhaltensregelungen innerhalb eines einheitlichen Systems zu verstehen, die das innerbetriebliche sowie teils auch das außerbetriebliche Verhalten von Arbeitnehmern regeln bzw zu regeln versuchen. Inhaltlich reicht das Spektrum von allgemeinen Ordnungsvorschriften über Regelungen betreffend die Benutzung von Betriebsmitteln (zB Internet, EDV-Infrastruktur etc) bis hin zu Datenschutz-Policies. So verpflichtete zB das US-amerikanische Unternehmen Walmart seine deutschen Mitarbeiter Ethikrichtlinien einzuhalten. Die deutsche Rsp befand, dass zentrale Bestimmungen dieser Ethikrichtlinien - wie das Verbot der Mitarbeiter, mit Arbeitskollegen auszugehen bzw eine Liebesbeziehung einzugehen - dem Bonner Grundgesetz widersprachen (LAG Düsseldorf DB 2006, 162). Rechtsgrundlage von Codes of Conduct ist regelmäßig eine vertragliche Vereinbarung, soweit nicht die Anordnung innerhalb des Weisungsrechts des Arbeitgebers liegt. Wie alle vertra...