BWG – Bankwesengesetz
1. Aufl. 2011
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§ 97.
EB zu BGBl I 2010/72
Zu Abs 1 Z 6:
Diese Bestimmung sieht die Vorschreibung von Pönalezahlungen durch die FMA im Falle der Überschreitung der Großveranlagungsgrenzen gemäß § 27 Abs. 15 vor.
EB zu BGBl I 2001/97
Zu Abs 1:
[…] Im Übrigen redaktionelle Änderungen auf Grund des Zuständigkeitsüberganges vom BMF auf die FMA.
Zu Abs 1 Z 2:
Z 1 [richtig: Z 2] berücksichtigt die im Nationalbankgesetz 1984 auf Grund europarechtlicher Vorgaben im Zusammenhang mit der Einführung des Euro eingetretenen Änderungen. […]
EB zu BGBl I 2000/33
Zum Entfall von Abs 1 Z 4:
Entfall wegen Gegenstandslosigkeit (durch Entfall des bisherigen § 26 Abs. 5).
EB zu BGBl I 1998/11
Zu Abs 1 Z 1:
Diese Neuregelung schafft einen Pönalebefreiungstatbestand, wenn das Kreditinstitut ohnehin ein Sanierungsfall ist. Die Pönalebefreiung berechtigt aber nicht zur Missachtung der durch sie sanktionierten Bestimmungen. Während der Dauer der Überschuldung oder der Maßnahmen fehlt es an der Voraussetzung für das Entstehen der Pönaleschuld. Das Pönale kann daher auch nicht nach Wegfall der Überschuldung oder der Maßnahmen nachgefordert werden.
Zu Abs 1 Z 5:
[Siehe Abs 1 Z 1.]
Zu Abs 1 Z 6:
[Siehe Abs 1 Z 1.]
EB zu BGBl 1996/753
Zu Abs 1 Z ...