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Wiesinger

BUAG | Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2017

ISBN: 978-3-7073-3044-1

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Dokumentvorschau
Wiesinger - BUAG | Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz

§ 13i Refundierung

Christoph Wiesinger

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Regelungszweck
1, 2
II.
Refundierungsanspruch des Arbeitgebers
A.
Erfasste Feiertage
35
B.
Betroffene Arbeitsverhältnisse
612
C.
Höhe der Refundierung
1319
D.
Abwicklung der Rückerstattung
2024

I. Regelungszweck

1

Die ursprünglich durch BGBl 1996/417 eingeführte Winterfeiertagsregelung ist eine der gesetzlichen Begleitmaßnahmen „zur Verbesserung der Bauwirtschaft“; gemeint war mit dieser unvollständigen Formulierung wohl die Verbesserung der Jahresdurchbeschäftigung in der Bauwirtschaft.

Die grundsätzliche dahinterstehende Idee war, dass zwischen 24. Dezember und 6. Jänner – je nach Lage der Wochentage – bis zu sechs Feiertage fallen, die vom AG entsprechend zu bezahlen sind. Dies könnte – so die Annahme – aus wirtschaftlichen Gründen den Konsum von Zeitausgleich an den dazwischenliegenden Tagen anstelle einer Entlohnung als Überstunde unattraktiv machen.

Beispiel für den gedachten Anlassfall

In einem Betrieb wird üblicherweise bis zum Freitag vor dem 24.12. gearbeitet, dann werden die AN gekündigt und beginnen erst wieder im Frühjahr zu arbeiten. Ein AN hat a...

BUAG | Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz

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