Kartellverfolgung von Absprachen bei Vergaben
Indexdokument zu ZVB 2025/23 - 04.04.2025
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Welche Personen sind Hinweisgeber iSd
HSchG?
Wer Hinweisgeber ist, ist in § 2 Abs 1, 2 und 4 HSchG geregelt. Relevant ist, dass nur derjenige Hinweisgeber sein kann, der auf Grund einer laufenden oder früheren beruflichen Verbindung zum Rechtsträger Informationen erlangt hat. Dies trifft etwa auf Arbeitnehmer, Praktikanten, überlassene Arbeitskräfte oder Mitglieder eines Aufsichtsorganes des Rechtsträgers zu.
(Schönborn in Kudrna/Karpf/Kitzberger/Schönborn, HSchG § 5 Rz 8)
Wer Hinweisgeber ist, ist in § 2 Abs 1, 2 und 4 HSchG geregelt. Relevant ist, dass nur derjenige Hinweisgeber sein kann, der auf Grund einer laufenden oder früheren beruflichen Verbindung zum Rechtsträger Informationen erlangt hat. Dies trifft etwa auf Arbeitnehmer, Praktikanten, überlassene Arbeitskräfte oder Mitglieder eines Aufsichtsorganes des Rechtsträgers zu.
(Schönborn in Kudrna/Karpf/Kitzberger/Schönborn, HSchG § 5 Rz 8)
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Stellen zur Meldung von Rechtsverletzungen zu gewissen im Gesetz genannten Rechtsbereichen. Das Herzstück des HSchG sind Regelungen, die den...25.2.2023 in Kraft getretene HinweisgeberInnenschutzG ( HSchG ) verpflichtet Unternehmen
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§ 27 AngG . §§ 6 , 20 HSchG.
Checkliste: Zehn Fehler bei internen Untersuchungen
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Die Untersuchung von Hinweisen und der Schutz der Identität der vom Hinweis betroffenen Person
Indexdokument zu ecolex 2024/604 - 23.12.2024
Schwabl, Armin / Gutlederer, Claus Kurztext: Das Hinweisgeberschutzgesetz ( HSchG ) regelt nicht nur den...Kurzbeitrag Rechtsgebiet: Öffentliches Wirtschaftsrecht Normen: § 7 HSchG . Schlagworte:
(Kein) Whistleblowerschutz im Strafverfahren
Indexdokument zu ecolex 2024/258 - 14.05.2024
Beitrag Rechtsgebiet: Wirtschaftsstrafrecht Normen: §§ 3 , 5 ,...14 , 15 , 17 HSchG.
Die strafrechtliche Relevanz vergaberechtlicher Interessenkonflikte
Wenn Interessenkonflikte bei Vergabeverfahren die Grenze zum Korruptionsstrafrecht überschreiten
Indexdokument zu OGH 19. 4. 2018, 17 Os 15/17k, ecolex 2024/162 - 10.04.2024
Korruption: Streiflichter aus Geschichte und Gegenwart
Indexdokument zu ecolex 2024/161 - 10.04.2024
Abkürzungsverzeichnis
Buch Arbeitsrecht für Arbeitgeber | Rauch - 2025 (24. Aufl.)
HSchG
Kapitel IV
Buch Arbeitsrecht für Arbeitgeber | Rauch - 2025 (24. Aufl.)
Damit soll ein einheitlicher Schutzstandard in der EU bewirkt werden. Österreich hat diese RL durch das HSchG (verspätet) umgesetzt. Das HSchG ...Meldekanals vorgesehen. Für den internen Meldekanal sind bestimmte Mindestanforderungen zu beachten (§§ 11 und 13 HSchG):
§ 200l. Sonderbestimmungen
Bundesgesetz vom 27. Juni 1979 über das
Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 – BDG
1979) § 200l. Sonderbestimmungen, BGBl. I Nr. 50/2025, gültig ab 01.09.2025
§ 12 HSchG zuständige interne Stelle oder an die gemäß § 15 Abs. 1 und 3 HSchG zuständige externe Stelle...ist. Eine Meldung gemäß § 5 Abs. 3 BAK-G oder eine Hinweisgebung gemäß § 6 HSchG an die gemäß
§ 214. Geheimhaltung
Bundesgesetz vom 27. Juni 1979 über das
Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 – BDG
1979) § 214. Geheimhaltung, BGBl. I Nr. 50/2025, gültig ab 01.09.2025
§ 12 HSchG zuständige interne Stelle oder an die gemäß § 15 Abs. 1 und 3 HSchG zuständige externe Stelle...haben. Eine Meldung gemäß § 5 Abs. 3 BAK-G oder eine Hinweisgebung gemäß § 6 HSchG an die
§ 53. Meldepflichten
Bundesgesetz vom 27. Juni 1979 über das
Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 – BDG
1979) § 53. Meldepflichten, BGBl. I Nr. 143/2024, gültig ab 10.10.2024
zuständigen internen Stelle bzw. die Leiterin oder der Leiter der gemäß § 15 Abs. 1 und 3 HSchG zuständigen externen Stelle...zuständigen internen Stelle bzw. die Leiterin oder der Leiter der gemäß § 15 Abs. 1 und 3 HSchG zuständigen externen Stelle
§ 53a. Schutz vor Benachteiligung
Bundesgesetz vom 27. Juni 1979 über das
Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 – BDG
1979) § 53a. Schutz vor Benachteiligung, BGBl. I Nr. 143/2024, gültig ab 10.10.2024
§ 12 HSchG zuständige interne Stelle oder an die gemäß § 15 Abs. 1 und 3 HSchG zuständige externe Stelle...§ 5 Abs. 3 BAK-G oder von ihrem oder seinem Recht auf Hinweisgebung gemäß § 6 HSchG an die gemäß
3. Nebenerwerb des Arbeitnehmers im aufrechten Arbeitsverhältnis
Buch Die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit des Arbeitnehmers und ihre Grenzen | Pfalz - 2025 (1. Aufl.)
HSchG (2023) , insb die jeweiligen Kommentierungen der §§ 20 bis 23 HSchG; vgl auch Kovács...HSchG ) Kudrna/Karpf/Kitzberger/Schönborn , HSchG (2023) ; Bleckmann/Korenjak
...laden...