Trefferliste

Mag. Karger, LL.M., MA, über den Antrag des B, vertreten durch die Jirovec & Partner Rechtsanwalts-GmbH  in Wien, auf Wiedereinsetzung in den

wenn er die Erbringung ärztlicher Leistungen durch Mitarbeiter der Klinik überwacht, koordiniert, insbesondere durch Weisungen  gestaltet. Diese Tätigkeit ist...des Univ. Prof. Dr. H in W, vertreten durch Lansky, Ganzger & Partner Rechtsanwälte GmbH  in 1010 Wien,

oder einer Stellvertretung hat der Rechtspfleger vor der Bearbeitung eines Geschäftsstückes, für das eine allgemeine Weisung  vorliegt, die schriftliche Weisung  des neuen Richters einzuholen. (3) Wenn der Richter für...angefochtene Bestimmung in der Fassung BGBl I 72/2007 ist hervorgehoben): "Weisungsrecht  des Richters §8. (1) Der Rechtspfleger ist bei Besorgung der in seinen Wirkungskreis fallenden Geschäfte nur an die Weisungen 

Rechtsanwälte in Wien, gegen die beklagte Partei * Dr. * W*, vertreten durch Dr. Riess Rechtsanwälte GmbH  in Wien, wegen...die möglichen Eingriffsfolgen aufgeklärt worden. [2] Der Beklagte bestritt und beantragte Klagsabweisung . [3] Das Erstgericht

Wiener Zuweisungsgesetz  §1 Wiener Zuweisungsgesetz  §3...der dienstvertraglichen Ansprüche gegenüber dem Dienstgeber nicht möglich. Dies hat aber auch für im Rahmen des Wiener Stadtwerke-Zuweisungsgesetzes  zugewiesene Beamte gegenüber der

Mag. Korn, Dr. Stiefsohn und Dr. Wallner-Friedl in der Rechtssache der klagenden Partei H* GmbH , *, vertreten durch die Poduschka...Rechtsanwalt in Salzburg, und 2. M* AG, *, Deutschland, vertreten durch die CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH  in Wien, wegen

V* K*, Belarus, vertreten durch Mag. Martin Kovacs, Rechtsanwalt in Mattersburg, gegen die beklagte Partei A* GmbH , *, Österreich, vertreten durch die Mag. Simon Wallner Rechtsanwalt GmbH  in Wien, wegen...des Klägers mit einem auf Klagestattgebung gerichteten Abänderungsantrag; hilfsweise wird ein Aufhebungs- und Zurückverweisungsantrag  gestellt. [9] [9] [9] Die

der klagenden Partei P* Gesellschaft mbH & Co KG, *, vertreten durch die Schärmer + Partner Rechtsanwälte GmbH  in Wien, wider die beklagte Partei...beantwortete Revision der Klägerin mit dem Abänderungsantrag auf Klagsstattgebung. Hilfsweise wird ein Aufhebungs- und Zurückverweisungsantrag  gestellt.

von 5.385 EUR sA wendet sich die Revision der Beklagten mit dem Antrag auf vollinhaltliche Klagsabweisung . Hilfsweise wird ein Aufhebungsantrag...Celsius gewusst – das Fahrzeug nicht gekauft hätte, würde entgegen der Argumentation der Beklagten nicht zur Klagsabweisung  führen. [47] 5.2.1. Dies

kann. Ist eine Spezialbehandlung angezeigt, die in der betreffenden Klinik nicht durchgeführt werden kann, ist eine Weiterverweisung  des Patienten oder jedenfalls der...Rechtssache der klagenden Partei P* R*, vertreten durch die MMMag. Dr. Franz Josef Giesinger Rechtsanwalt GmbH  in Götzis, gegen die beklagte Partei

kann. Ist eine Spezialbehandlung angezeigt, die in der betreffenden Klinik nicht durchgeführt werden kann, ist eine Weiterverweisung  des Patienten oder jedenfalls der...beklagte Partei S*****gesellschaft mbH, *****, vertreten durch Hochedlinger Luschin Marenzi Kapsch Rechtsanwälte GmbH  in Wien, wegen

für ihn zu kaufen, herausgelockt wurden. Hätten die Beklagten ein Vorbringen dahin erstattet, dass es sich bei den Geldüberweisungen  um Schenkungen gehandelt habe, die...bestritten hatte, begehrte der Kläger dort (letztlich) die Zahlung von 750.381 EUR sA, resultierend aus 124 Einzelüberweisungen  im Zeitraum

Kranken. Die Aufklärungspflicht, die den Ärzten hinsichtlich der Therapie obliegt, ist keine rein ärztliche, der Weisungspflicht  entzogene Angelegenheit. Dem Vorstand...gab der dagegen erhobenen Berufung der Beklagten Folge und änderte das Ersturteil im Sinn einer gänzlichen Klagsabweisung  ab. Die Grundsätze der ärztlichen

Die angefochtene Entscheidung wird dahin abgeändert, dass - unter Einschluss der in Rechtskraft erwachsenen Teilabweisung  von 828,39 EUR - das...Richter in der Rechtssache der klagenden Partei L***** H*****, vertreten durch Blum, Hagen & Partner Rechtsanwälte GmbH  in Feldkirch, gegen die beklagte

Kranken. Die Aufklärungspflicht, die den Ärzten hinsichtlich der Therapie obliegt, ist keine rein ärztliche, der Weisungspflicht  entzogene Angelegenheit. Dem Vorstand...der klagenden Partei L*, vertreten durch Dr. Thomas Juen, Rechtsanwalt in Innsbruck, gegen die beklagte Partei T* GmbH , *, vertreten durch Dr. Sabine

G***** H*****, vertreten durch Dr. Roman Schiessler, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei O***** GmbH , *****, vertreten durch die Kuhn Rechtsanwälte GmbH  in Wien, wegen...kann. Ist eine Spezialbehandlung angezeigt, die in der betreffenden Klinik nicht durchgeführt werden kann, ist eine Weiterverweisung  des Patienten oder jedenfalls der

Facharzt für Unfallchirurgie seit 1999 als Belegarzt im Krankenhaus der Rechtsvorgängerin der beklagten Partei, einer GmbH , tätig. Ein schriftlicher Vertrag zur...Rechtsträgerin der Klinik allerdings auch „das Gespräch mit den Verantwortlichen" der nunmehr beklagten Partei, einer GmbH . Seit Anfang Oktober 2004 wurden mit

-54, ferner über die Beschwerden der genannten Angeklagten gegen den zugleich ergangenen Beschluss auf Erteilung von Weisungen  nach Anhörung der Generalprokuratur in..., demgemäß auch im jeweiligen Strafausspruch der Genannten sowie der zugleich ergangene Beschluss auf Erteilung von Weisungen  aufgehoben und es wird die Sache in