Trefferliste

E1 Rechtsfähigkeit  ist die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein; bezogen auf Verfahrenshandlungen begründet die Rechtsfähigkeit  die Parteifähigkeit , somit...4 Mit dem Tod einer physischen Person erlischt deren Rechtspersönlichkeit und Rechtsfähigkeit ; höchstpersönliche Rechte und

§ 18 Rechtsfähigkeit  und Vertretung der Eigentümergemeinschaft...§ 18 Rechtsfähigkeit  und Vertretung der

Rechtsfähigkeit  von KI...Person anzusehen sind oder (ii) diese Regelungen analoge Anwendung finden sollten. Keine (direkte) Rechtsfähigkeit  für autonome Systeme: Wie zuvor ausführlich dargelegt, ist für die Rechtsfähigkeit  natürlicher

Rechtsfähigkeit  und Vertretung der Eigentümergemeinschaft...4. Umfang der Rechtsfähigkeit 

S. 17II. Rechtsfähigkeit , Handlungsfähigkeit und gesetzliche Vertretung...A. Rechtsfähigkeit  und Handlungsfähigkeit

§ 18. Rechtsfähigkeit  und Vertretung der Eigentümergemeinschaft...bestimmte Ansprüche der Wohnungseigentümer an die Eigentümergemeinschaft abgetreten werden können. Ausgenommen von der Rechtsfähigkeit  der Eigentümergemeinschaft sind Rechte

§ 18 Rechtsfähigkeit  und Vertretung der Eigentümergemeinschaft...bestimmte Ansprüche der Wohnungseigentümer an die Eigentümergemeinschaft abgetreten werden können. Ausgenommen von der Rechtsfähigkeit  der Eigentümergemeinschaft sind Rechte

eine juristische Person sowie eine Personenvereinigung, die keine juristische Person ist, der aber die Rechtsfähigkeit  zuerkannt wurde. Ferner ist eine Person im Sinne des Gesetzes auch jede andere Rechtsform...einer Steuer oder Abgabe unterliegen kann. Erfasst werden damit auch Truststrukturen, die keine eigene Rechtsfähigkeit  besitzen, aber auf Basis vertraglicher

eine juristische Person sowie eine Personenvereinigung, die keine juristische Person ist, der aber die Rechtsfähigkeit  zuerkannt wurde. Darüber hinaus ist...ist eine Person i.S.d. Gesetzes auch jede andere Rechtsform gleich welcher Art, mit oder ohne allgemeine(r) Rechtsfähigkeit , die Vermögensgegenstände

4. jede andere Rechtsform gleich welcher Art, mit oder ohne allgemeine Rechtsfähigkeit , die Vermögensgegenstände...3. eine Personenvereinigung, der die Rechtsfähigkeit  zuerkannt wurde, die aber nicht über

iii) sofern diese Möglichkeit nach den geltenden Rechtsvorschriften besteht, eine Personenvereinigung, der die Rechtsfähigkeit  zuerkannt wurde, die aber nicht über...oder 4. jede andere Rechtsform gleich welcher Art, mit oder ohne allgemeine Rechtsfähigkeit , die Vermögensgegenstände besitzt oder

AVR 2024, 161 ) überrascht das Abstellen des § 27a Abs 1 Z 3 auf die Rechtsfähigkeit  im Ausland . Diesem Regime unterliegen nunmehr grundsätzlich nur im Ausland rechtsfähige Gebilde, ohne Rechtsfähigkeit  im Ausland...des § 27a Abs 1 setzt voraus, dass das Rechtsgebilde in seinem Sitzstaat rechtlich existiert. Beispielsweise endet die Rechtsfähigkeit  einer britischen Limited bzw ihrer im österreichischen Firmenbuch eingetragenen

I. Rechtsfähigkeit  (Parteifähigkeit)...- 22 I. Rechtsfähigkeit  (Parteifähigkeit) A. Wesen der Rechtsfähigkeit 

als 1 27 ff. Quasi-juristische Person 3 19 Rechtsfähigkeit  1 25

einen Staatsangehörigen eines ausländischen Staates, ist gem. Art. 7 Abs. 1 EGBGB für die Frage der Rechtsfähigkeit  und die Existenz einer natürlichen...Staatsangehörigkeit erwerben würde, jedoch nicht lebensfähig ist, erlangt gem. französischem Recht die Rechtsfähigkeit  nicht.

den dort geltenden Rechtsvorschriften gegründet wurde. Aus deutscher Sicht sind Pensionsfonds mit Rechtsfähigkeit  ausgestattete