Zur Tabaksteuerpflicht tabakfreier Produkte ...Tabak. Das Zollamt Österreich hatte dem Revisionswerber für dessen Bezug dieser Waren aus dem freien Verkehr eines anderen Mitgliedstaates zu gewerblichen Zwecken die Tabaksteuer vorgeschrieben. Das BFG
§ 5 Produkte , deren Ein- und Ausfuhr sowie Inverkehrbringen aus Tierschutzgründen verboten ist...I. Kommentar zu § 5 Tierproduktverbote
S. 145Kapitel 5: Anwendungsbereich - Erfasste Produkte ...und Retrozessionsverträge im Sinne ebendieser RL; Altersvorsorgeprodukte , die nach nationalem Recht als Produkte anerkannt sind, deren Zweck in erster Linie darin
Die neue EU-Produkthaftungsrichtlinie und ihre potenziellen Auswirkungen auf die Produkthaftpflichtversicherung ...7. Auswirkungen auf die Produkthaftpflichtversicherung
Wie standardisierte Produktdaten Interoperabilität schaffen, Compliance sichern und Kreislaufwirtschaft skalieren...Der Digitale Produktpass - Schlüssel zur zirkulären Wertschöpfung
zu versehen. Besteht das Ziel des Vertrages hingegen darin, dem Händler ein „Alleinvertriebsrecht“ für die Produkte mit dem Markenzeichen einzuräumen, handelt es sich nicht um Lizenzgebühren, sondern um...und gesetzlich besonders geschützten Namen oder geschütztes Zeichen, das ein Gewerbetreibender im Warenverkehr benutzt, um seine Waren von denen
dass ein Schutzrechtsinhaber mehrfach Vorteile aus den ihm exklusiv vorbehaltenen Handlungen bezieht. Wurde ein Produkt einmal durch den Schutzrechtsinhaber verkauft oder sonst mit dessen Zustimmung in Verkehr ...andere Art des geschäftlichen Verbreitens“, etwa auch die Aufnahme des Eingriffsgegenstands in eine im geschäftlichen Verkehr verwendete Preisliste, unter den Begriff des Inverkehrbringens iSd § 22 falle.
VII. Schutz des Verfahrensendprodukts (Strobl)...aus dem Benutzungstatbestand des Herstellens heraus führt aber der Umstand, dass der Verletzungsgegenstand nur als Zwischenprodukt auf dem Weg der Fertigung des nicht patentgemäßen Endprodukts anfällt, sofern das
2. Produktgestaltung & Klassifikationshebel...im Griff haben und gleichzeitig Wettbewerbskosten senken wollen. 2. Produktgestaltung & Klassifikationshebel Ein sehr wirkungsvoller Ansatzpunkt für Tariff Engineering liegt in der Gestaltung des Produkts und
entstehen. Diese könnten beispielsweise darin bestehen, dass der Patentinhaber allein wegen des öff Angebots von Konkurrenzprodukten - also unabhängig von einem tatsächlichen Inverkehrbringen - faktisch gezwungen...auf die Zeit nach Ablauf des Patentschutzes bezöge, wird damit doch eine Vorbereitungshandlung für ein späteres Inverkehrbringen gesetzt. Selbst die Tatsache, dass dieses Inverkehrbringen nach Ablauf des
§ 12a. Hersteller von bestimmten Produkten ...§ 3 Z 2 FAGG Einwegkunststoffprodukte , ausgenommen Verpackungen, erstmals in Österreich gewerblich in Verkehr bringt, 2. jede Person, die a)
Private Pensionsvorsorgeprodukte - Aufteilungsfrei oder Aufteilungsmasse?...1 Ob 146/17b ; vgl Pkt 2.4.) vertretene Ansicht, dass es für die Frage der Einbeziehung privater Pensionsvorsorgeprodukte in die Aufteilung (primär) auf den mit dem Vorsorgeprodukt verfolgten Zweck ankomme, wobei vor
[45] Andererseits kommt es auf die konkret angesprochenen Verkehrskreise an; wenn sich der Hinweis an eine nach spezifischen Merkmalen identifizierbare Gruppe des Verkehrs richtet, dann ist das durchschnittliche...ob bzw inwieweit der Verwarnende für eine Fehleinschätzung haftet, wenn er Mitbewerber mit der Behauptung, dessen Produkt verletze sein Patent, dazu veranlasst hat, die Herstellung und den Vertrieb des
Bundesgesetz Verkehrs-Arbeitsinspektion , außer Kraft...Arbeitnehmerschutzverordnung Verkehr 2017
mit -3.341 Euro festgesetzt. Die Ausgaben von einem Drittel der Kosten für eine Jahreskarte für den öffentlichen Verkehr wurden nicht anerkannt, weil diese durch den Verkehrsabsetzbetrag abgegolten seien. Die...Beschwerden der Wähler. Fahrtkosten seien nur im Falle von Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte durch den Verkehrsabsetzbetrag abgegolten. Die Tätigkeit als
Sicherheitsanforderungen entspricht. Die grundlegenden Anforderungen bzw Sicherheitsanforderungen an ein Produkt sind in einzelnen EU-Richtlinien für die jeweilige Produktgruppe einheitlich geregelt. So müssen zB...AM-VO über die Benutzung von Arbeitsmitteln gelten unabhängig vom Zeitpunkt des Inverkehrbringens und unabhängig von allfälligen Inverkehrbringervorschriften , daher zB für Maschinen mit
§ 26 Grundverkehrsbezirkskommission ...1 § 26 enthält unter anderem Vorschriften über die Zusammensetzung der Grundverkehrsbezirkskommission . Dabei gibt es je eine Zusammensetzung für den Grundverkehr mit land- und forstwirtschaftlichen
(pharmakologische Evaluation) zielt insb auf die Frage ab, welche Behandlung für die Patienten, für die das beantragte Produkt gedacht ist, bei Nichtverfügbarkeit dieses Produktes am ehesten in Betracht kommt (UHK...des § 23 Abs 1 VO-EKO zielt insb auf die Frage ab, welche Behandlung für die Patienten, für die das beantragte Produkt gedacht ist, bei Nichtverfügbarkeit dieses Produktes am ehesten in Betracht kommt.
der PSA-V zum 1.5.2014 war maßgebende nationale Inverkehrbringervorschrift die Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über das Inverkehrbringen und Ausstellen von persönlichen...die zu sehr schwerwiegenden Folgen wie Tod oder irreversiblen Gesundheitsschäden führen können PSA-Produkte , die der alten Richtlinie entsprachen, durften bis 21.4.2018 zulässigerweise noch in Verkehr
und ökologisch lohnt. Ein entscheidender Faktor ist dabei die Ermittlung tatsächlicher Emissionswerte auf Anlagen- und Produktebene , da die von der Europäischen Union...Schwellenwert liegt. Die Europäische Kommission wird bis 2026 prüfen, ob der Anwendungsbereich des CBAM auf weitere Produkte und Sektoren des EU-EHS ausgeweitet
