Fremdunüblichkeit einer Pensionszusage ist deren Gewährung bereits kurz nach Dienstantritt, ohne Absolvierung einer Probezeit (vgl
70 Bei Vereinbarung einer Probezeit gilt der Kaufvertrag bei Stillschweigen des Käufers bis nach Ablauf der Probezeit jedenfalls als genehmigt (...der Käufer nicht an den Kauf gebunden, der Verkäufer hört auf, gebunden zu sein, wenn der Käufer bis zum Ablauf der Probezeit nicht genehmigt.
V. Keine kalendermäßige Festlegung des Endtages § 49 Berechnung der Probezeiten ...III. Probezeit, Widerruf § 48 Probezeiten
sondern der Betrag von € 150,00 wurde zunächst offen gelassen und sollte von Herrn Essl erst nach Ablauf einer „Probezeit “ von einer Woche bezahlt werden
14.3.1 ; zur Auflösung während der Probezeit bei Schwangerschaft siehe...42.7.4 ). Während der Probezeit kann zwar auch bei einer
von der Strafverfolgung nach Zahlung eines Geldbetrages, nach Erbringung gemeinnütziger Leistungen, nach einer Probezeit oder nach einem außergerichtlichen
der Beschäftigung im jeweiligen Kalendermonat gebührt hätte (ungeachtet wann es tatsächlich endet, z. B. innerhalb der Probezeit ). Mehrere Dienstverhältnisse zum...vereinbarten Beschäftigungsdauer auszugehen (z. B. unbefristet vereinbartes Dienstverhältnis wird während der Probezeit aufgelöst - mBGM für Regelfall ist
S. 6114.2. Vereinbarung einer Probezeit ...14.2.4. Allgemeines zur Probezeit
und gewissenhafter Geschäftsleiter eine Pensionszusage erst erteilen, wenn er sich im Rahmen einer angemessenen Probezeit von der Eignung, Befähigung und...bart wird. Eine bereits kurz nach Dienstantritt und ohne Absolvierung einer Probezeit gewährte Pensionszusage ist daher als
Eine Rückstellung steht daher weiterhin nicht zu. Die Entscheidung des EuGH bedeutet nur, dass auch der Abbruch der Probezeit den Ausgleichsanspruch nicht zunichte...und Schadenersatzanspruch auch dann geltend gemacht werden kann, wenn die Beendigung des Vertrages während der Probezeit erfolgt. Diesem Ausspruch kann die von
ab. Tritt die Bedingung, dh die Genehmigung durch den Käufer, innerhalb der gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Probezeit nicht ein, endet die Bindung des...auf Probe besteht die Bedingung allerdings nicht in der Genehmigung des Käufers, die er innerhalb der vereinbarten Probezeit unter Umständen auch durch
aber sieben Jahre beträgt), dass die Qualifikation des Geschäftsführers insb aufgrund der Absolvierung einer Probezeit feststeht, dass die voraussichtl
die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Auftraggebers sind vorgegebene Aufnahme- bzw. Aufführungs- und Probezeiten , vorgegebener Ort, Regievorgaben,
eine verhältnismäßig starke organisatorische Eingliederung erforderlich. Vorgegebene Aufnahme- bzw Aufführungs- und Probezeiten haben demggü nur Indizcharakter, weil
Kündigungstermine: jeweils zum 15. oder zum Monatsletzten Probezeit : Es kann eine einmonatige Probezeit vereinbart werden. Für
OGH 29.5.2013, 9 ObA 21/13y ). Am Beginn der Beschäftigung kann immer auch eine Probezeit von bis zu einem Monat gem...§ 19 Abs 2 AngG vereinbart werden. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis von beiden
für die einseitige Auflösung des Lehrverhältnisses durch den Lehrling (vorzeitiger Austritt und Beendigung während der Probezeit ), die schriftlich zu erfolgen hat und...erfasst bzw. haben der Ablauf von befristeten Arbeitsverhältnissen, Lösungen von Arbeitsverhältnissen während der Probezeit (also auch von Seiten des AG - so auch
; ausführlich zur Überversorgung siehe unten Tz 48/2). - Unbedenklich ist es, wenn dem Geschäftsführer ohne Probezeit eine Pensionszusage gemacht wird,
). Die Verfügungsmacht wird erst dann verschafft, wenn der Kaufvertrag genehmigt wird. Bei Vereinbarung einer Probezeit gilt der Kaufvertrag bei Stillschweigen des Käufers bis nach Ablauf der Probezeit jedenfalls...§ 1081 ABGB ). Der Kaufvertrag kann aber bereits vor Ablauf der Probezeit ausdrücklich oder stillschweigend
- bei ausdrücklicher Genehmigung der Ware vor Ablauf der Probezeit : der Zeitpunkt der Genehmigung - bei konkludenter Genehmigung vor Ablauf der Probezeit : der Zeitpunkt der konkludenten...- bei Behalten der Ware und Stillschweigen: der Ablauf der Probezeit (aA Raab/Jünger , UR 2005,
