Fremdunüblichkeit einer Pensionszusage ist deren Gewährung bereits kurz nach Dienstantritt, ohne Absolvierung einer Probezeit (vgl
V. Keine kalendermäßige Festlegung des Endtages § 49 Berechnung der Probezeiten ...III. Probezeit, Widerruf § 48 Probezeiten
Eine Rückstellung steht daher weiterhin nicht zu. Die Entscheidung des EuGH bedeutet nur, dass auch der Abbruch der Probezeit den Ausgleichsanspruch nicht zunichte...und Schadenersatzanspruch auch dann geltend gemacht werden kann, wenn die Beendigung des Vertrages während der Probezeit erfolgt. Diesem Ausspruch kann die von
70 Bei Vereinbarung einer Probezeit gilt der Kaufvertrag bei Stillschweigen des Käufers bis nach Ablauf der Probezeit jedenfalls als genehmigt (...der Käufer nicht an den Kauf gebunden, der Verkäufer hört auf, gebunden zu sein, wenn der Käufer bis zum Ablauf der Probezeit nicht genehmigt.
14.3.1 ; zur Auflösung während der Probezeit bei Schwangerschaft siehe...42.7.4 ). Während der Probezeit kann zwar auch bei einer
aus diskriminierenden Gründen oder wegen der Behinderung des Dienstnehmers durch Kündigung, Entlassung, Probezeitauflösung seitens des Dienstgebers bzw. durch...Lösung während der Probezeit (→
Wird eine längere Probezeit (oder eine weitere Probezeit ) vereinbart, ist diese gesetzwidrig und ungültig. Die (die Probezeit ) übersteigende Zeit ist grundsätzlich...Bestimmungen einer Vereinbarung der Vertragspartner überlassen ( Kann-Bestimmung ). Die Probezeit ist (ausgenommen bei Lehrlingen) auf die Höchstdauer eines Monats beschränkt. Wird eine längere Probezeit
für die einseitige Auflösung des Lehrverhältnisses durch den Lehrling (vorzeitiger Austritt und Beendigung während der Probezeit ), die schriftlich zu erfolgen hat und...erfasst bzw. haben der Ablauf von befristeten Arbeitsverhältnissen, Lösungen von Arbeitsverhältnissen während der Probezeit (also auch von Seiten des AG - so auch
- bei ausdrücklicher Genehmigung der Ware vor Ablauf der Probezeit : der Zeitpunkt der Genehmigung - bei konkludenter Genehmigung vor Ablauf der Probezeit : der Zeitpunkt der konkludenten...- bei Behalten der Ware und Stillschweigen: der Ablauf der Probezeit (aA Raab/Jünger , UR 2005,
aber sieben Jahre beträgt), dass die Qualifikation des Geschäftsführers insb aufgrund der Absolvierung einer Probezeit feststeht, dass die voraussichtl
handelt es sich um eine unecht bedingte Strafnachsicht. Die Strafe wird verhängt, deren Vollzug jedoch für eine Probezeit aufgeschoben. Die (vorläufige) Nachsicht ist für eine Probezeit (= Bewährungsfrist) von ein bis...ist für eine Probezeit (= Bewährungsfrist) von ein bis drei Jahren auszusprechen. Hat sich der Verurteilte während der Probezeit bewährt, wird die Strafe endgültig
eine verhältnismäßig starke organisatorische Eingliederung erforderlich. Vorgegebene Aufnahme- bzw Aufführungs- und Probezeiten haben demggü nur Indizcharakter, weil
S. 6114.2. Vereinbarung einer Probezeit ...14.2.4. Allgemeines zur Probezeit
Wertersätze und Freiheitsstrafen ganz oder teilweise bedingt nachzusehen. Die (vorläufige) Nachsicht ist für eine Probezeit (= Bewährungsfrist) von ein bis drei...Verwaltungsgerichtshof anhängig ist; die Zeit für diversionelle Erledigungen (zB Probezeiten ) bei Jugendstraftaten.
dass für Arbeiter eine Wartefrist von einem Monat geregelt ist, welche allerdings an die Probezeit gekoppelt
der Beschäftigung im jeweiligen Kalendermonat gebührt hätte (ungeachtet wann es tatsächlich endet, z. B. innerhalb der Probezeit ). Mehrere Dienstverhältnisse zum...vereinbarten Beschäftigungsdauer auszugehen (z. B. unbefristet vereinbartes Dienstverhältnis wird während der Probezeit aufgelöst - mBGM für Regelfall ist
32.1.1. Lösung während der Probezeit ...den (besonderen) Bestandschutzbestimmungen zählende Regelung vor. Danach kann u.a. die Kündigung, Entlassung oder die Probezeitauflösung durch den Arbeitgeber beim Arbeits-
BAG vorgesehene Regelung über die Probezeit eines Lehrlings gilt in jedem Fall (→
Pensionsanspruchs (unabhängig von der Beendigungsart), Auflösungen währen der Probezeit ,...4.4.3.2.2. und zur Auflösung während der Probezeit bei Schwangerschaft siehe Punkt
von der Strafverfolgung nach Zahlung eines Geldbetrages, nach Erbringung gemeinnütziger Leistungen, nach einer Probezeit oder nach einem außergerichtlichen
