Fremdunüblichkeit einer Pensionszusage ist deren Gewährung bereits kurz nach Dienstantritt, ohne Absolvierung einer Probezeit (vgl
Eine Rückstellung steht daher weiterhin nicht zu. Die Entscheidung des EuGH bedeutet nur, dass auch der Abbruch der Probezeit den Ausgleichsanspruch nicht zunichte...und Schadenersatzanspruch auch dann geltend gemacht werden kann, wenn die Beendigung des Vertrages während der Probezeit erfolgt. Diesem Ausspruch kann die von
70 Bei Vereinbarung einer Probezeit gilt der Kaufvertrag bei Stillschweigen des Käufers bis nach Ablauf der Probezeit jedenfalls als genehmigt (...der Käufer nicht an den Kauf gebunden, der Verkäufer hört auf, gebunden zu sein, wenn der Käufer bis zum Ablauf der Probezeit nicht genehmigt.
Wertersätze und Freiheitsstrafen ganz oder teilweise bedingt nachzusehen. Die (vorläufige) Nachsicht ist für eine Probezeit (= Bewährungsfrist) von ein bis drei...Verwaltungsgerichtshof anhängig ist; die Zeit für diversionelle Erledigungen (zB Probezeiten ) bei Jugendstraftaten.
V. Keine kalendermäßige Festlegung des Endtages § 49 Berechnung der Probezeiten ...III. Probezeit, Widerruf § 48 Probezeiten
14.3.1 ; zur Auflösung während der Probezeit bei Schwangerschaft siehe...42.7.4 ). Während der Probezeit kann zwar auch bei einer
S. 6114.2. Vereinbarung einer Probezeit ...14.2.4. Allgemeines zur Probezeit
und gewissenhafter Geschäftsleiter eine Pensionszusage erst erteilen, wenn er sich im Rahmen einer angemessenen Probezeit von der Eignung, Befähigung und...bart wird. Eine bereits kurz nach Dienstantritt und ohne Absolvierung einer Probezeit gewährte Pensionszusage ist daher als
Wird eine längere Probezeit (oder eine weitere Probezeit ) vereinbart, ist diese gesetzwidrig und ungültig. Die (die Probezeit ) übersteigende Zeit ist grundsätzlich...Bestimmungen einer Vereinbarung der Vertragspartner überlassen ( Kann-Bestimmung ). Die Probezeit ist (ausgenommen bei Lehrlingen) auf die Höchstdauer eines Monats beschränkt. Wird eine längere Probezeit
von der Strafverfolgung nach Zahlung eines Geldbetrages, nach Erbringung gemeinnütziger Leistungen, nach einer Probezeit oder nach einem außergerichtlichen
aus diskriminierenden Gründen oder wegen der Behinderung des Dienstnehmers durch Kündigung, Entlassung, Probezeitauflösung seitens des Dienstgebers bzw. durch...Lösung während der Probezeit (→
8.4. Ende des Beschäftigungsverhältnisses: 12.4. durch Lösung in der Probezeit
32.1.1. Lösung während der Probezeit ...den (besonderen) Bestandschutzbestimmungen zählende Regelung vor. Danach kann u.a. die Kündigung, Entlassung oder die Probezeitauflösung durch den Arbeitgeber beim Arbeits-
aber sieben Jahre beträgt), dass die Qualifikation des Geschäftsführers insb aufgrund der Absolvierung einer Probezeit feststeht, dass die voraussichtl
handelt es sich um eine unecht bedingte Strafnachsicht. Die Strafe wird verhängt, deren Vollzug jedoch für eine Probezeit aufgeschoben. Die (vorläufige) Nachsicht ist für eine Probezeit (= Bewährungsfrist) von ein bis...ist für eine Probezeit (= Bewährungsfrist) von ein bis drei Jahren auszusprechen. Hat sich der Verurteilte während der Probezeit bewährt, wird die Strafe endgültig
Waren werden vom Verkäufer für zwei Wochen zur Probe übergeben; Ausgangsrechnung an den Käufer ist bereits gelegt; die Probezeit ist jedoch noch nicht verstrichen
für die einseitige Auflösung des Lehrverhältnisses durch den Lehrling (vorzeitiger Austritt und Beendigung während der Probezeit ), die schriftlich zu erfolgen hat und...erfasst bzw. haben der Ablauf von befristeten Arbeitsverhältnissen, Lösungen von Arbeitsverhältnissen während der Probezeit (also auch von Seiten des AG - so auch
1672 Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit durch den Arbeitnehmer ist einer
4.4.3.2.2. und zur Auflösung während der Probezeit bei Schwangerschaft siehe Punkt...S. 1075 Auflösungen währen der Probezeit ,
sondern der Betrag von € 150,00 wurde zunächst offen gelassen und sollte von Herrn Essl erst nach Ablauf einer „Probezeit “ von einer Woche bezahlt werden
