stehende angestellte Arzt wird gut beraten sein, vor Aufnahme seiner Tätigkeit als Belegarzt abzuklären, ob eine Konkurrenzklausel im Dienstvertrag besteht oder bei
Trefferliste
Damit eine Konkurrenzklausel wirkt, muss sie im Arbeitsvertrag vereinbart werden. Erfasst sind jedenfalls nur Arbeitnehmer, bei denen das monatliche Entgelt den Wert von 3.900 Euro (brutto; 2023) übersteigt (2022: 3.780 Euro brutto) und die bei Abschluss des Arbeitsvertrages nicht minderjährig sind.
(Andréewitch-Wallner, Praxishandbuch AVRAG, 52, 53)
Siehe Muster aus Andréewitch-Wallner, Praxishandbuch AVRAG, 60
Eine Konkurrenzklausel bezweckt das Verbot bzw die Beschränkung der Erwerbstätigkeit des Arbeitnehmers im gleichen Geschäftszweig bei einem neuen Arbeitgeber für die Zeit nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses beim alten Arbeitgeber.
(Andréewitch-Wallner, Praxishandbuch AVRAG, 52)
6. Seminar „Wettbewerbsverbot und Konkurrenzklausel “...Entscheidungen zu sondergesetzlichen, nachvertraglichen Wettbewerbsverboten und zu vertraglichen Wettbewerbsverboten (Konkurrenzklauseln ) unterteilte. Angeregte Diskussionen
dass der Dienstnehmer das besondere Know-how und die Kundenkontakte unmittelbar beim Mitbewerber verwertet. Die Konkurrenzklausel ist eine nachvertragliche Klausel, die...47 Die Vereinbarung einer Konkurrenzklausel im Dienstvertrag soll sicherstellen,
34.8. Zahlungen auf Grund einer Konkurrenzklausel ...die ein Dienstgeber an einen aus dem Dienstverhältnis ausgeschiedenen Dienstnehmer auf Grund einer vereinbarten Konkurrenzklausel (→
Konkurrenzklausel Möglich - nicht zwingend
33.7.1. Zahlungen auf Grund einer Konkurrenzklausel ...1579 Diese Grenze gilt für Vereinbarungen über Konkurrenzklauseln , die nach dem 28.12.2015 abgeschlossen wurden. Zu Vereinbarungen über Konkurrenzklauseln , die bis zum
für die Einhaltung eines vertraglich vereinbarten Wettbewerbverbots (Zahlungen aufgrund einer Konkurrenzklausel [→
können etwa in anderweitigen, nicht bewertbaren Gegenleistungen liegen (zB Verzicht auf die Geltendmachung einer Konkurrenzklausel ). In Gesellschaftsverträgen finden
Konventionalstrafen , die vom ArbN wegen Verstoß gegen eine mit dem ArbG vereinbarte Konkurrenzklausel zu zahlen sind, sind WK (
vereinbarte Karenzentschädigung für die Einhaltung eines vertragl vereinbarten Wettbewerbsverbots (Konkurrenzklausel ) führt aufgrund des engen
Anstellungsvertrag vom 14.1.2019 , Punkt 3.5, besteht eine Konkurrenzklausel für die Auflösung des Dienstverhältnisses während der Dauer von 2 Jahren. Lt. Punkt 3.6 kann die Gesellschaft die Zuhaltung der...neues Geschäftsfeld das Recht vor, durch einseitige Erklärung an Sie weitere Unternehmen namhaft zu machen, für die Konkurrenzklausel zur Anwendung gelangt. Weiters dürfen
Korrektur eines unvertretbaren Auslegungsergebnisses geboten wäre (vgl RS0042776 [insbesondere T22]; RS0101811 [T1] zu Konkurrenzklauseln ). Eine erhebliche Rechtsfrage liegt...mit der Vermietung zum Betrieb des Geschäfts „T*“ vereinbart worden und stehe für Verstöße gegen die Konkurrenzklausel in einem anderen Zusammenhang nicht
2.6.5 Konkurrenzklausel : Ermittlung der Entgeltgrenze...2107 Ob eine Konkurrenzklausel rechtswirksam ist, hängt auch
Konkurrenzklausel
2025. Die Rechtsprechung des VwGH, dass Zahlungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses für die Einhaltung der Konkurrenzklausel (sog. „Karenzentschädigung“) nicht...Ra 2018/15/0030 ). Zahlungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses für die Einhaltung der Konkurrenzklausel (sog. „Karenzentschädigung“) fallen
Karenzentschädigung, welche im Zuge einer einvernehmlichen Auflösung des Dienstverhältnisses zur Kompensation einer Konkurrenzklausel gezahlt wurde, ist jedoch
nach dem In-Kraft-Treten dieses Bundesgesetzes neu abgeschlossene Vereinbarungen über eine Konkurrenzklausel oder den...neu auszustellende Dienstzettel oder neu abgeschlossene Vereinbarungen über eine Konkurrenzklausel oder über den