Konventionalstrafen , die vom ArbN wegen Verstoß gegen eine mit dem ArbG vereinbarte Konkurrenzklausel zu zahlen sind, sind WK (
Trefferliste
Damit eine Konkurrenzklausel wirkt, muss sie im Arbeitsvertrag vereinbart werden. Erfasst sind jedenfalls nur Arbeitnehmer, bei denen das monatliche Entgelt den Wert von 3.900 Euro (brutto; 2023) übersteigt (2022: 3.780 Euro brutto) und die bei Abschluss des Arbeitsvertrages nicht minderjährig sind.
(Andréewitch-Wallner, Praxishandbuch AVRAG, 52, 53)
Siehe Muster aus Andréewitch-Wallner, Praxishandbuch AVRAG, 60
Eine Konkurrenzklausel bezweckt das Verbot bzw die Beschränkung der Erwerbstätigkeit des Arbeitnehmers im gleichen Geschäftszweig bei einem neuen Arbeitgeber für die Zeit nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses beim alten Arbeitgeber.
(Andréewitch-Wallner, Praxishandbuch AVRAG, 52)
14.10.3. Wirksamkeit der Konkurrenzklausel durch bezahlte Karenz...14.10.1. Konkurrenzklausel und Konkurrenzverbot
dass der AN etwa im Krankenstand Schwarzarbeit verrichtet oder das Konkurrenzverbot bzw. eine Konkurrenzklausel nicht beachtet. Falls der AG
34.8. Zahlungen auf Grund einer Konkurrenzklausel ...die ein Dienstgeber an einen aus dem Dienstverhältnis ausgeschiedenen Dienstnehmer auf Grund einer vereinbarten Konkurrenzklausel (→
Konkurrenzklausel Möglich - nicht zwingend
der §§ 36 f III. Zum Begriff der Konkurrenzklausel IV. Zur rechtlichen Erfassung der Konkurrenzklausel ...II. Ausschluss der Geltendmachung der Konkurrenzklausel
S. 133133.7.1. Zahlungen auf Grund einer Konkurrenzklausel ...1556 Diese Grenze gilt für Vereinbarungen über Konkurrenzklauseln , die nach dem 28.12.2015 abgeschlossen wurden. Zu Vereinbarungen über Konkurrenzklauseln , die bis zum
nicht auch Art 7 anwendbar sein könnte. Nach Loukota/Jirousek räumt die Konkurrenzklausel des Art 7 Abs 4 der Zuteilungsregel
) geleistet werden, zählen nicht zu den Einkünften aus einem Dienstverhältnis (siehe auch § 3 Tz 65). - Konkurrenzklausel : Eine Karenzentschädigung für...; Haselsteiner/Cupal , (K)ein Vorteil aus dem Dienstverhältnis? ÖStZ 2018, 593; Schöffmann , Konkurrenzklausel und Karenzentschädigung im
10 Ra 118/08h = ARD 5938/5/2009). Ebenso betrifft dies Ansprüche des AG aus einer Konkurrenzklausel (
vereinbarte Karenzentschädigung für die Einhaltung eines vertragl vereinbarten Wettbewerbsverbots (Konkurrenzklausel ) führt aufgrund des engen
gegenüber einem Dritten, eine unternehmerische Tätigkeit befristet oder auf Dauer nicht wahrzunehmen oder aufzunehmen (Konkurrenzklausel ). Gesetzlich erzwungene
dass der Dienstnehmer das besondere Know-how und die Kundenkontakte unmittelbar beim Mitbewerber verwertet. Die Konkurrenzklausel ist eine nachvertragliche Klausel, die...41 Die Vereinbarung einer Konkurrenzklausel im Dienstvertrag soll sicherstellen,
Karenzentschädigung, welche im Zuge einer einvernehmlichen Auflösung des Dienstverhältnisses zur Kompensation einer Konkurrenzklausel gezahlt wurde, ist jedoch
ohne sachliche Rechtfertigung sowie eine Verkürzung der Verfalls- und Verjährungsvorschriften. Weiters sind Konkurrenzklauseln und damit verbundene
ausgewiesen sein. Einschränkung von Konkurrenzklauseln : Für die Anwendbarkeit einer Konkurrenzklausel bei Beendigung des Dienstverhältnisses...Konkurrenzklausel-Vereinbarung abgeschlossen
92/15/0230 ). Dem Fehlen einer Konkurrenzklausel kommt für die Beurteilung als
für die Einhaltung eines vertraglich vereinbarten Wettbewerbverbots (Zahlungen aufgrund einer Konkurrenzklausel [→
Die Konkurrenzklausel darf nicht zu einem Berufsverbot führen. Falls der AN auf Grund dieser Konkurrenzklausel für ein Jahr nur sehr eingeschränkte...Tätigkeit bei den Firmen __________ bzw. auf dem Gebiet __________ geleistet werden darf. Bei Nichteinhaltung der Konkurrenzklausel hat Herr/Frau _____________ eine
überlassenen Arbeitskraft nach Ende des Vertragsverhältnisses zum Überlasser. Von dieser Regelung erfasst sind somit Konkurrenzklauseln jeglicher Art. Ziel der Regelung ist