Einlagenrückgewähr ...3. Gesetzliche Bestimmungen (GmbHG, AktG) 4. Terminologie verbotene/verdeckte Einlagenrückgewähr 5. Vorab: Zusammenfassung des Verbots der Einlagenrückgewähr
Die Einlagenrückgewähr ...Das österreichische Gesellschaftsrecht beinhaltet ein striktes Verbot der Einlagenrückgewähr , das für Kapitalgesellschaften wie
Zur verbotenen Einlagenrückgewähr ...Beweislast für das Vorliegen eines Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr von der Rsp des OGH abgewichen. Die
EKEG und Einlagenrückgewähr ...einer Fälligkeit ausgegangen worden sei, spreche dies umso mehr für eine verbotene Einlagenrückgewähr . [22]
Mängel im Valutaverhältnis, Einlagenrückgewähr und die Wirksamkeit von Zahlungsaufträgen[1]...3.2. Einlagenrückgewähr und Missbrauch der Vertretungsmacht
Einlagenrückgewähr ..., § 52 Rz 1 f). Aufgrund des insoweit gleichen Zwecks der erwähnten Gesetzesbestimmungen und des Verbots der Einlagenrückgewähr kommt daher der erkennende Senat zum Ergebnis, dass das Verbot der Einlagenrückgewähr gem
S. 6821. Strafrecht und Einlagenrückgewähr ...1, 161 Abs 1 StGB verantwortet, liegt daher mE auf der Hand, dass dies auch für (vorsätzliche) verbotene Einlagenrückgewähr gilt. Dabei ist ohne Belang, ob
S. 3315. Vorrang des Anfechtungsrechts (IO) vor Einlagenrückgewähr ...§§ 27 ff IO Vorrang vor dem Verbot der Einlagenrückgewähr .
Einlagenrückgewähr : Brennglas der Rechtsfolgen im Konzern...& Co KG); RS0123863. Für einen aktuellen Rsp-Spiegel siehe etwa J. Reich-Rohrwig/Aschl , Unzulässige Einlagenrückgewähr im Spiegel der Rechtsprechung 2013 bis
4. Terminologie verbotene/verdeckte Einlagenrückgewähr ...4. Terminologie verbotene/verdeckte Einlagenrückgewähr Insbesondere der OGH schreibt manchmal auch von „verdeckter“ Einlagenrückgewähr . Damit ist nichts anderes als verbotene Einlagenrückgewähr gemeint, die nicht
17.3. Rückzahlungssperre gem § 14 EKEG und Einlagenrückgewähr ...17.4. § 9 Abs 1 EKEG, Konzern und Einlagenrückgewähr
16. Verbotene Insichgeschäfte und verbotene Einlagenrückgewähr ...16. Verbotene Insichgeschäfte und verbotene Einlagenrückgewähr Es gibt Parallelen der Anspruchsgrundlagen und Rechtsfolgen der verbotenen Einlagenrückgewähr zu jenen nichtiger Insichgeschäfte.
S. 55. Vorab: Zusammenfassung des Verbots der Einlagenrückgewähr ...[11] Bei der Beurteilung der Rechtsfolgen einer verbotenen Einlagenrückgewähr ist immer der Verbotszweck maßgeblich. Der Anspruch aus Einlagenrückgewähr gemäß
Nachweismöglichkeit einer Einlagenrückgewähr durch einen inländischen Gesellschafter einer in einem EU‑Mitgliedsstaat ansässigen Kapitalgesellschaft...aus dem steuerlichen Einlagekonto ausgeschüttet werden und somit der nicht genutzte Steuervorteil einer steuerfreien Einlagenrückgewähr zu einem anderen Zeitpunkt genutzt
2. Grenzen der Zuständigkeitsvereinbarung bei Einlagenrückgewähr in nichtigem Vertrag...Einlagenrückgewähr , Zuständigkeit und EuGVVO 2012
Anspruch auf Feststellung einer Einlagenrückgewähr ...§ 28 Abs. 2 KStG unerheblich sei, auf welchem Weg die Einlagenrückgewähr erfolgt sei. Demnach sei auch keine Liquidation der Gesellschaft für die Feststellung der Einlagenrückgewähr erforderlich. Die Klägerin
Einlagenrückgewähr im Einzelfall verneint...Gesellschafter haften, zurückgezahlt hat, ist die Ansicht vertretbar, es liege in dieser Zahlung keine verbotene Einlagenrückgewähr an den mittelbaren Gesellschafter vor,
2.2.3.2. Potenzielle verbotene Einlagenrückgewähr bei negativem Verkehrswert der übernehmenden Tochtergesellschaft...2.2.3.1. Potenzielle verbotene Einlagenrückgewähr bei negativem Verkehrswert der übertragenen Tochtergesellschaft
Einlagenrückgewähr : Dreijährige Verjährungsfrist des Bereicherungsanspruchs...der vertragsgemäßen Lage – Ausgleich für tatsächlich erfolgte Nutzung). [28] Darauf, dass nach der gegen das Einlagenrückgewährverbot verstoßenden Nutzungsvereinbarung kein
Erkundigungs- und Prüfpflichten Dritter bei der Einlagenrückgewähr ...3. Verbotene Einlagenrückgewähr
