Regierungsvorlagen und Gesetzesinitiativen
Stand: 16.4.2026
Einkommensteuergesetz , Arbeitslosenversicherungsgesetz,...Einkommensteuergesetz , Änderung
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Was unterliegt der
Einkommensteuer?
Der Einkommensteuer unterliegt das Einkommen (§ 2 Abs 1 EStG). Unter Einkommen versteht man den Gesamtbetrag der Einkünfte aus den sieben Einkunftsarten nach Ausgleich mit Verlusten, die sich aus den einzelnen Einkunftsarten ergeben und nach Abzug von Sonderausgaben, Freibeträgen sowie bei natürlichen Personen von außergewöhnlichen Belastungen. Unter die sieben Einkunftsarten fallen Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§ 21 EstG), Einkünfte aus selbständiger Arbeit (§ 22 EStG), Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 23 EStG), Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 25 EStG), Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 27 EStG), Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§ 28 EStG) sowie sonstige Einkünfte iSd § 29 EStG.
(Perl, Steuerrecht für die Praxis, 8. Aufl., Rz 64ff
Der Einkommensteuer unterliegt das Einkommen (§ 2 Abs 1 EStG). Unter Einkommen versteht man den Gesamtbetrag der Einkünfte aus den sieben Einkunftsarten nach Ausgleich mit Verlusten, die sich aus den einzelnen Einkunftsarten ergeben und nach Abzug von Sonderausgaben, Freibeträgen sowie bei natürlichen Personen von außergewöhnlichen Belastungen. Unter die sieben Einkunftsarten fallen Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§ 21 EstG), Einkünfte aus selbständiger Arbeit (§ 22 EStG), Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 23 EStG), Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 25 EStG), Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 27 EStG), Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§ 28 EStG) sowie sonstige Einkünfte iSd § 29 EStG.
(Perl, Steuerrecht für die Praxis, 8. Aufl., Rz 64ff
BVergG 2018 Anlage IV Verzeichnis der in § 12 Abs. 1 Z 1 genannten
Waren im Bereich der Verteidigung*)
Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen
(Bundesvergabegesetz 2018 – BVergG 2018) - BVergG 2018, BGBl. I Nr. 65/2018, i.d. aktuellen Fassung
Kunststoffe, Zelluloseäther und –ester , künstliche
Artikel 2 UNTER DAS ABKOMMEN FALLENDE
STEUERN
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND
DEN VEREINIGTEN ARABISCHEN EMIRATEN AUF DEM GEBIETE DER STEUERN VOM
EINKOMMEN SAMT PROTOKOLL Artikel 2 UNTER DAS ABKOMMEN FALLENDE
STEUERN, BGBl. III Nr. 88/2004, gültig ab 01.09.2004
für die das Abkommen gilt, gehören insbesondere a) in Österreich: i) die Einkommensteuer und ii) die Körperschaftsteuer;...bezeichnet); b) in den Vereinigten Arabischen Emiraten: i) die Einkommensteuer und ii) die Körperschaftsteuer;
DBA VAE - Beseitigung der Doppelbesteuerung und Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung – Einkommensteuer (Vereinigte Arabische Emirate)
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND
DEN VEREINIGTEN ARABISCHEN EMIRATEN AUF DEM GEBIETE DER STEUERN VOM
EINKOMMEN SAMT PROTOKOLL - DBA VAE, BGBl. III Nr. 88/2004, i.d. aktuellen Fassung
§ 49. Entgelt.
Bundesgesetz vom 9. September 1955 über die
Allgemeine Sozialversicherung (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz –
ASVG.) § 49. Entgelt., BGBl. I Nr. 110/2024, gültig ab 01.01.2025
§ 26 des Einkommensteuergesetzes 1988 , BGBl. Nr. 400, nicht der Einkommensteuer (Lohnsteuer)pflicht unterliegen....Abs. 1, 5 und 7 des Einkommensteuergesetzes 1988 nicht der Einkommensteuer (Lohnsteuer)pflicht unterliegen;
§ 700a. Einmalzahlung
Bundesgesetz vom 9. September 1955 über die
Allgemeine Sozialversicherung (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz –
ASVG.) § 700a. Einmalzahlung, BGBl. I Nr. 33/2017, gültig ab 03.02.2017
Krankenversicherung zu entrichten. Die Einmalzahlung ist von der Einkommensteuer befreit und unpfändbar.
§ 710. Schlussbestimmung zu Art. 5 des Bundesgesetzes
BGBl. I Nr. 105/2017
Bundesgesetz vom 9. September 1955 über die
Allgemeine Sozialversicherung (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz –
ASVG.) § 710. Schlussbestimmung zu Art. 5 des Bundesgesetzes
BGBl. I Nr. 105/2017, BGBl. I Nr. 105/2017, gültig ab 27.07.2017
Unternehmen des Dienstgebers anzuwenden, als der Vorteil aus der Ausübung dieser Optionen einkommensteuerbefreit ist.
§ 759a. Einmalzahlung 2022
Bundesgesetz vom 9. September 1955 über die
Allgemeine Sozialversicherung (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz –
ASVG.) § 759a. Einmalzahlung 2022, BGBl. I Nr. 238/2021, gültig ab 31.12.2021
Krankenversicherung zu entrichten. Die Einmalzahlung ist von der Einkommensteuer befreit und unpfändbar.
§ 759b. Teuerungsausgleich
Bundesgesetz vom 9. September 1955 über die
Allgemeine Sozialversicherung (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz –
ASVG.) § 759b. Teuerungsausgleich, BGBl. I Nr. 81/2022, gültig ab 19.03.2022
keine Beiträge zur Krankenversicherung zu entrichten. Er ist von der Einkommensteuer befreit und unpfändbar.
§ 772a. Außerordentliche Einmalzahlung
Bundesgesetz vom 9. September 1955 über die
Allgemeine Sozialversicherung (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz –
ASVG.) § 772a. Außerordentliche Einmalzahlung, BGBl. I Nr. 179/2022, gültig ab 01.07.2022
Einmalzahlung sind keine Beiträge zur Krankenversicherung zu entrichten. Sie ist von der Einkommensteuer befreit und unpfändbar. Sie gilt als
§ 771. Teuerungsausgleich
Bundesgesetz vom 9. September 1955 über die
Allgemeine Sozialversicherung (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz –
ASVG.) § 771. Teuerungsausgleich, BGBl. I Nr. 93/2022, gültig ab 01.07.2022
keine Beiträge zur Krankenversicherung zu entrichten. Er ist von der Einkommensteuer befreit und unpfändbar.
§ 776. Direktzahlung für das
Jahr 2023
Bundesgesetz vom 9. September 1955 über die
Allgemeine Sozialversicherung (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz –
ASVG.) § 776. Direktzahlung für das
Jahr 2023, BGBl. I Nr. 36/2023, gültig ab 01.01.2023
Direktzahlung sind keine Beiträge zur Krankenversicherung zu entrichten. Sie ist von der Einkommensteuer befreit
ASVG Übergangsrecht
Bundesgesetz vom 9. September 1955 über die
Allgemeine Sozialversicherung (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz –
ASVG.) - ASVG, BGBl. Nr. 189/1955, i.d. aktuellen Fassung
diese die tatsächlichen Aufwendungen oder die jeweils nicht einkommensteuerpflichtigen Pauschalbeträge nicht übersteigen,
(Un)beschränkte Steuerpflicht und Zweitwohnsitzverordnung
Änderung der Verwaltungspraxis infolge höchstgerichtlicher Rechtsprechung
Aufsatz von Peter Pülzl, SWK 11/2026, 555
2 Berechnet nach österreichischem Einkommensteuerrecht . 3 Berechnet nach österreichischem Einkommensteuerrecht ....§ 102 Abs 3 Satz 1 EStG idF AbgÄG 2025, BGBl I 2025/97 : „Die Einkommensteuer ist bei beschränkt Steuerpflichtigen
Kapitel II: Rechtsverkehr
Buch Praxishandbuch BAO | Sebastian Starl - 2026 (1. Aufl.)
Beispiel Einige Jahre nach Zustellung des ESt-Bescheids 2021 entdeckt der Angestellte Erich, dass er nicht sämtliche Werbungskosten in seine damals eingereichte ESt-Erklärung 2021 aufgenommen hat. Die...Jutta daraufhin um Übermittlung eines Scans per E-Mail, was sie im Anschluss an das Telefonat auch macht. Wurde der ESt-Bescheid 2024 wirksam zugestellt? Lösung Da der ESt-Bescheid 2024 nicht an den
Kapitel III: Mitwirkungspflicht und Obliegenheiten
Buch Praxishandbuch BAO | Valentin Strasser - 2026 (1. Aufl.)
Praxistipp Es wird dringend empfohlen, Offenlegungen im jeweiligen Verfahren (bspw als Beilage zur Einkommensteuererklärung ) und auf eine für schriftliche...gemäß § 120 (Abs 1 bis 3) binnen eines Monats ab Eintritt des Ereignisses, welches die Anzeigepflicht auslöst (ESt : Begründung Wohnsitz; USt: Begründung
Kapitel VII: Verjährung
Buch Praxishandbuch BAO | Sebastian Starl - 2026 (1. Aufl.)
der Geltendmachung überhöhter Werbungskosten grob fahrlässig. Erst im Jahr 2025 entdeckte das FA diese ESt-Verkürzung . Mit dem neuen ESt-Bescheid 2015 konnte nur noch ESt für die verschwiegenen...anerkannt wurden. Im Jahr 2026 entschied das BFG über die Beschwerde. Es teilte die Ansicht von Egon und setzte die ESt 2017 unter Berücksichtigung zusätzlicher Betriebsausgaben neu mittels Erkenntnis fest. Die ESt
Kapitel VIII: Beschwerdeverfahren
Buch Praxishandbuch BAO | Daniel Wagner - 2026 (1. Aufl.)
Beispiel Herrn Streit wird am 8. März 2024 sein Einkommensteuerbescheid zugestellt. Nach kurzer Durchsicht wundert er sich über die - im Vergleich zu seiner Einkommensteuererklärung - geringe Höhe der...berücksichtigt. In der Beschwerde wird die Behörde davon überzeugt, dass die Kosten tatsächlich abzugsfähig sind. Der ESt-Bescheid ist daher entsprechend
Kapitel IX: Sonstige Maßnahmen zur Rechtskraftdurchbrechung
Buch Praxishandbuch BAO | Mario Wegner - 2026 (1. Aufl.)
dazu § 293b). Beispiel Max hat in seiner Einkommensteuererklärung 2024 Werbungskosten (Arbeitsmittel) in Höhe von EUR 555 berücksichtigt. Im Einkommensteuerbescheid 2024, welcher ohne Begründung ergangen...ist, werden Werbungskosten von EUR 1.110 berücksichtigt. Lösung Aus dem Umstand, dass der Einkommensteuerbescheid 2024 ohne Begründung ergangen ist, lässt sich gemäß § 92 Abs 3 lit a ableiten, dass die
Abkürzungsverzeichnis
Buch Praxishandbuch BAO | Wegner (Hrsg) - 2026 (1. Aufl.)
Einkommensteuer ...ESt
...laden...