Suchen Kontrast Hilfe
Schnelle Antwort
6. Datenschutz
Buch Handbuch E-Commerce-Recht | Arthur Stadler/Felix Bauer/Tamino Chochola - 2026 (1. Aufl.)

hingewiesen wird: „ Informationen zu unserer Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung . “ Konsequenterweise sollten in Vertragsbestimmungen auch jegliche Hinweise auf...Daher ist es als Abwehrmaßnahme essentiell, den bloßen Informationscharakter einer Datenschutzerklärung  in den Vordergrund zu rücken , bspw indem - ergänzt um einen Link - jeweils lediglich folgendermaßen auf

BFG 02.09.2025, RV/2101064/2018: Sonderklassegebühren von Ärzten unterliegen der Lohnnebenkostenpflicht (vorliegend DB und DZ), wenn die private Krankenanstalt diese in einem Pauschalbetrag gemeinsam mit anderen - nicht separat angeführten - Positionen (zB. "Hausanteil") an die Privatversicherungen der Patienten im eigenen Namen verrechnet und gekürzt an die Ärzte weiterleitet.
Judikatur

dem Patienten und dem Krankenhaus bzw. mit dem jeweils behandelnden Arzt gebe es, mit Ausnahme der beiliegenden Datenschutzerklärung , nicht. Die Patienten der Sonderklasse...Anschluss an die Ladung zur mündlichen Verhandlung vorgelegten Rechnungen der Bf an die Versicherungsunternehmen, der Datenschutzerklärung  sowie den Ausführungen von Herrn

...laden...
Weitere Beiträge laden