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Wann ist eine Bildverarbeitung datenschutzrechtlich zulässig?
Die Bildverarbeitung ist datenschutzrechtlich nur dann zulässig, wenn
- sie im lebenswichtigen Interesse einer Person erforderlich ist
- die betroffene Person eingewilligt hat
- sie durch die besondere gesetzliche Bestimmungen angeordnet oder erlaubt ist
- im Einzelfall überwiegenden berechtigte Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten bestehen und die Verarbeitung verhältnismäßig ist.

(Frank-Woda/Steiner, Datenschutz in der Unternehmenspraxis, 119)

§ 50. Bildverarbeitende technische Einrichtungen

Bundesgesetz über Eisenbahnen, Schienenfahrzeuge auf Eisenbahnen und den Verkehr auf Eisenbahnen (Eisenbahngesetz 1957 – EisbG) § 50. Bildverarbeitende technische Einrichtungen, BGBl. I Nr. 115/2024, gültig ab 20.07.2024

§ 50. Bildverarbeitende technische Einrichtungen...Straßenbaulast sind zur kostenlosen Duldung der Anbringung von bildverarbeitenden technischen Einrichtungen oder Anlagenteilen solcher bildverarbeitender technischer Einrichtungen auf

5. Bildverarbeitung

Buch Datenschutz in der Unternehmenspraxis | Frank-Woda/Steiner - 2022 (1. Aufl.)

5.2. Unter welchen Voraussetzungen ist Bildverarbeitung zulässig?...5.5. Wie ist Bildverarbeitung zu kennzeichnen?

BVergG 2018 Anlage XVII Dienstleistungsaufträge, die gemäß den §§ 152 Abs. 1 oder 313 Abs. 1 partizipatorischen Organisationen vorbehalten werden können

Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen (Bundesvergabegesetz 2018 – BVergG 2018) - BVergG 2018, BGBl. I Nr. 65/2018, i.d. aktuellen Fassung

Dienstleistungen im Bereich medizinische Bildverarbeitung

BFG 03.02.2026, RV/7500752/2025: Entfernte Entwertungen auf Wochenpauschalkarte

Judikatur

"… a) In den Fällen des § 2 Abs. 1 lit. d der Abgleich des Kennzeichens des abgestellten Kraftfahrzeuges mittels Bildverarbeitung , bei der ein Bild des Kennzeichens

BFG 28.01.2026, RV/7500038/2026: mangelnde Entrichtung der Anonymverfügung wegen Verwechslung

Judikatur

Anzeige auf der dienstlichen Wahrnehmung eines Organs der öffentlichen Aufsicht oder auf Verkehrsüberwachung mittels bildverarbeitender technischer Einrichtungen, so kann die

BVergGKonz 2018 Anhang IV Besondere Dienstleistungskonzessionen gemäß § 25*

Bundesgesetz über die Vergabe von Konzessionsverträgen (Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018 – BVergGKonz 2018) - BVergGKonz 2018, BGBl. I Nr. 65/2018, i.d. aktuellen Fassung

Dienstleistungen im Bereich medizinische Bildverarbeitung

BVergG 2018 Anlage XVI Besondere Dienstleistungsaufträge gemäß den §§ 151 und 312*)

Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen (Bundesvergabegesetz 2018 – BVergG 2018) - BVergG 2018, BGBl. I Nr. 65/2018, i.d. aktuellen Fassung

Dienstleistungen im Bereich medizinische Bildverarbeitung

3. Die abgekürzten Strafverfahren

Buch Praxishandbuch VStG | Verwaltungsstrafgesetz | Nigischer - 2025 (1. Aufl.)

eine Verwaltungsübertretung angezeigt oder wenn das strafbare Verhalten aufgrund von Verkehrsüberwachung mittels bildverarbeitender technischer Einrichtungen festgestellt...3.2. ) oder auf Verkehrsüberwachung mittels bildverarbeitender technischer Einrichtungen, so kann die

BFG 29.07.2025, RV/7500643/2024: Keine Inhabung der Tagespauschalkarte iSd § 2 Wiener Pauschalierungsverordnung vor Gültigkeit der Ausnahmebewilligung

Judikatur

gilt: a) In den Fällen des § 2 Abs. 1 lit. d der Abgleich des Kennzeichens des abgestellten Kraftfahrzeuges mittels Bildverarbeitung , bei der ein Bild des Kennzeichens

BFG 29.07.2025, RV/7500454/2025: Verspätete Zahlung Parkometer

Judikatur

Anzeige auf der dienstlichen Wahrnehmung eines Organs der öffentlichen Aufsicht oder auf Verkehrsüberwachung mittels bildverarbeitender technischer Einrichtungen, so kann die

BFG 22.10.2025, RV/7500653/2025: Verspätete Zahlung der Organstrafverfügung

Judikatur

Anzeige auf der dienstlichen Wahrnehmung eines Organs der öffentlichen Aufsicht oder auf Verkehrsüberwachung mittels bildverarbeitender technischer Einrichtungen, so kann die

BFG 12.11.2025, RV/7500673/2025: Parkometer - Strafhöhe ist strittig

Judikatur

Anzeige auf der dienstlichen Wahrnehmung eines Organs der öffentlichen Aufsicht oder auf Verkehrsüberwachung mittels bildverarbeitender technischer Einrichtungen, so kann die

BFG 12.11.2025, RV/7500701/2025: Parkometer - Strafhöhe strittig

Judikatur

Anzeige auf der dienstlichen Wahrnehmung eines Organs der öffentlichen Aufsicht oder auf Verkehrsüberwachung mittels bildverarbeitender technischer Einrichtungen, so kann die

BFG 07.01.2026, RV/7500759/2025: Parkometer; Verspätete Einzahlung der verhängten Geldstrafe

Judikatur

Anzeige auf der dienstlichen Wahrnehmung eines Organs der öffentlichen Aufsicht oder auf Verkehrsüberwachung mittels bildverarbeitender technischer Einrichtungen, so kann die

VwGH 30.04.2025, Ro 2021/04/0024

Judikatur

am Tatort angebracht haben, welche die betroffenen Personen vor Erhebung ihrer personenbezogenen Daten über die Bildverarbeitung im Sinne der Art. 12 und 13 DSGVO

5. Grenzen der Zulässigkeit interner Untersuchungshandlungen

Buch Praxishandbuch Interne Untersuchungen in Unternehmen | Schrank/Stücklberger - 2025 (1. Aufl.)

zur Aufklärung konkreter Rechtsverletzungen eingesetzt wird. So wird in der Lit davon ausgegangen, dass (heimliche) Bildverarbeitungen zum Zweck der Gewinnung von...Lurf , Individualarbeitsrechtliche Aspekte unternehmensinterner Untersuchungen, ZAS 2017, 188; Löffler , Bildverarbeitung (Videoüberwachung), in Knyrim

4. Technologien und Digitalisierung

Buch Handbuch Kreislaufwirtschaft | Huber-Heim/Dittrich/Schönberg (Hrsg) - 2026 (1. Aufl.)

- etwa durch Sensoren, Kameras oder Mikrofone. Diese Fähigkeit bildet die Grundlage vieler Anwendungen, zB in der Bildverarbeitung , bei der Erkennung von Objekten oder...[433] . Materialrückgewinnung: Durch den Einsatz von KI bzw Bildverarbeitung können wertvolle Rohstoffe aus

Teil I. Technischer Hintergrund und Anwendungsfälle von KI

Buch KI und Recht | Lukas Lehner - 2025 (1. Aufl.)

im Bild (oben links, in der Mitte etc) kodiert und miteingespeist wird. So kann die Transformer-Architektur für Bild-Verarbeitung verwendet werden. Mit entsprechenden

§ 47. Strafverfügung

Verwaltungsstrafgesetz 1991 – VStG § 47. Strafverfügung, BGBl. I Nr. 57/2018, gültig ab 01.01.2019

oder wenn das strafbare Verhalten auf Grund von Verkehrsüberwachung mittels bildverarbeitender technischer Einrichtungen festgestellt

§ 91c. Befassung des Rechtsschutzbeauftragten

Bundesgesetz über die Organisation der Sicherheitsverwaltung und die Ausübung der Sicherheitspolizei (Sicherheitspolizeigesetz – SPG) § 91c. Befassung des Rechtsschutzbeauftragten, BGBl. I Nr. 122/2024, gültig ab 23.07.2024

einer Endeinrichtung (§ 53 Abs. 3b) sowie den stationären Einsatz von bildverarbeitenden technischen Einrichtungen (§ 54...(3) Sicherheitsbehörden, die die erstmalige Inbetriebnahme bildverarbeitender technischer Einrichtungen gemäß

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