BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht
2. Aufl. 2006
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V/4 S. 952Burgenländisches Luftreinhalte- und Heizungsanlagengesetz 1999 1) - Gesetz vom über das Inverkehrbringen und den Betrieb von Heizungsanlagen sowie über die Reinhaltung der Luft beim Betrieb von Heizungsanlagen (Burgenländisches Luftreinhalte- und Heizungsanlagengesetz 1999 – Bgld LHG 1999), LGBl 2000/44 idF LGBl 2001/32
S. 953Anmerkung:
1) Gemäß § 35 Abs 5 Bgld BauG galten bis zur Erlassung eines Burgenländischen Heizungsanlagengesetzes die Bestimmungen des § 52 Abs 1, 3, 4, 6, 7, 9 und 12 und des § 52a Bgld BauO 1969, LGBl 1970/13 idF LGBl 1994/11 weiter. Mit Inkrafttreten des Burgenländischen Luftreinhalte- und Heizungsanlagengesetz 1999 – Bgld LHG 1999, LGBl 2000/44) am ist mithin die gesetzliche Grundlage für die Bgld Wärmeschutz- und Heizungsverordnung, LGBl 1982/56, weggefallen; eine formelle Aufhebung dieser Verordnung hat allerdings nicht stattgefunden. Außerdem trat am die Burgenländische Luftreinhalte- und Heizungsanlagenverordnung 2000 – LHG-VO 2000, LGBl 2000/79, abgedruckt unter V/4b, in Kraft. Schon bisher hat auch § 6 Bgld BauVO inhaltliche Abweichungen von § 1 Bgld Wärmeschutz- und Heizungsverordnung normiert. Es ist daher auch von einer materiellen Derog...