5. Abschnitt Straf-, Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 17. Verweisungen und Bezeichnungen

(1) Soweit in diesem Gesetz auf Landesgesetze verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.

(2) Soweit in diesem Gesetz auf Bundesgesetze und -verordnungen verwiesen wird, sind diese in der nachstehend angeführten Fassung anzuwenden:

1. Aufzüge-Sicherheitsverordnung 1996 (ASV 1996), BGBl Nr 780/1996, zuletzt geändert durch die Kundmachung BGBl II Nr 396/1999;

2. Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion (VAIG 1994), BGBl Nr 650, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl Nr 201/1996;

3. Maschinen-Sicherheitsverordnung (MSV), BGBl Nr 306/1994, zuletzt geändert durch die Kundmachung BGBl II Nr 474/1999;

4. Ziviltechnikergesetz 1993 (ZTG), BGBl Nr 156/1994, zuletzt geändert durch die Kundmachung BGBl I Nr 86/1997.

(3) Änderungen der in Abs. 2 Z 1 und 3 angeführten Verordnungen sind von der Landesregierung mit Verordnung für verbindlich zu erklären, wenn diese Änderungen dem Stand der Technik iSd. § 5 Abs. 1 entsprechen.

(4) Soweit in diesem Gesetz Funktionsbezeichnungen oder personenbezogene Bezeichnungen in ausschließlich männlicher oder in ausschließlich weiblicher Form verwendet werden, sind beide Geschlechter gemeint.

Datenquelle: RIS — https://www.ris.bka.gv.atGesamte Rechtsvorschrift (RIS)