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GKV § 34. Übergangsbestimmungen, BGBl. II Nr. 330/2024, gültig ab 03.12.2024

6. Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 34. Übergangsbestimmungen

(1) Bescheidmäßige Vorschreibungen über Messungen bleiben unberührt.

(2) Vor dem bereits genehmigte Absauganlagen, Entstauber und Arbeitsmittel mit integrierter Absaugung dürfen bis weiterverwendet werden, auch wenn sie die Bedingungen des § 15 Abs. 3 erster Satz iVm § 15 Abs. 2 Z 1 nicht erfüllen. Soweit es sich dabei jedoch um Reinluftanlagen (Unterdruckanlagen), Entstauber und Arbeitsmittel mit integrierter Absaugung handelt, darf die Konzentration des Holzstaubes in der rückgeführten Luft ein Zehntel des TRK-Wertes nicht überschreiten.

(3) Vor dem bereits genehmigte Absauganlagen dürfen bis weiterverwendet werden, auch wenn sie die Bedingungen des § 17 Abs. 1 Z 2, 3 und 5 nicht erfüllen.

(4) Abweichend von Anhang I (Stoffliste) beträgt der TRK-Wert für Chrom (VI)-Verbindungen bis zum

1. für alle Arbeiten als Tagesmittelwert 0,02 mg/m³ einatembare Fraktion,

2. für Schweiß- oder Plasmaschneidearbeiten oder ähnliche raucherzeugende Arbeitsverfahren als Tagesmittelwert 0,05 mg/m³ einatembare Fraktion.

(5) Der Grenzwert für Trimethylamin in der Fassung BGBl. II Nr. 156/2021 tritt mit in Kraft.

(6) Vor Inkrafttreten dieser Verordnung in der Fassung BGBl. II Nr. 156/2021 aufgrund des ASchG oder aufgrund des Arbeitnehmerschutzgesetzes, BGBl. Nr. 234/1972, erlassene Bescheide über dieselbetriebene Flurförderfahrzeuge in geschlossenen Räumen gelten bis zum , im Untertage- und Tunnelbau bis , unberührt weiter.

Datenquelle: RIS — https://www.ris.bka.gv.at - Gesamte Rechtsvorschrift (RIS)

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