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DDGV § 16. Einstufung von Druckgeräten, BGBl. II Nr. 59/2016, gültig ab 19.07.2016

1. Hauptstück Druckgeräte

4. Abschnitt Konformität und Einstufung von Druckgeräten und Baugruppen

§ 16. Einstufung von Druckgeräten

(1) Die in § 5 genannten Druckgeräte sind entsprechend Anhang II nach zunehmendem Gefahrenpotential in Kategorien einzustufen.

(2) Für diese Einstufung werden die in den Druckgeräten enthaltenen Fluide in folgende zwei Gruppen eingeteilt:

1. Gruppe 1 umfasst Stoffe und Gemische gemäß den Definitionen in Art. 2 Z 7 und 8 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, ABl. Nr. L 353 vom S. 1, zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2015/1221, ABl. Nr. L 197 vom S. 10, welche entsprechend den folgenden Klassen physikalischer Gefahren oder Gesundheitsgefahren nach Anhang I Teile 2 und 3 der genannten Verordnung als gefährlich eingestuft sind:

a) instabile explosive Stoffe/Gemische oder explosive Stoffe/Gemische der Unterklassen 1.1, 1.2, 1.3, 1.4 und 1.5;

b) entzündbare Gase der Kategorien 1 und 2;

c) oxidierende Gase der Kategorie 1;

d) entzündbare Flüssigkeiten der Kategorien 1 und 2;

e) entzündbare Flüssigkeiten der Kategorie 3, wenn die maximal zulässige Temperatur über dem Flammpunkt liegt;

f) entzündbare Feststoffe der Kategorien 1 und 2;

g) selbstzersetzliche Stoffe und Gemische der Typen A bis F;

h) pyrophore Flüssigkeiten der Kategorie 1;

i) pyrophore Feststoffe der Kategorie 1;

j) Stoffe und Gemische, die in Berührung mit Wasser entzündbare Gase entwickeln, der Kategorien 1, 2 und 3;

k) oxidierende Flüssigkeiten der Kategorien 1, 2 und 3;

l) oxidierende Feststoffe der Kategorien 1, 2 und 3;

m) organische Peroxide der Typen A bis F;

n) akute orale Toxizität, Kategorien 1 und 2;

o) akute dermale Toxizität, Kategorien 1 und 2;

p) akute inhalative Toxizität, Kategorien 1, 2 und 3;

q) spezifische Zielorgan-Toxizität – einmalige Exposition, Kategorie 1.

Zudem umfasst Gruppe 1 in Druckgeräten enthaltene Stoffe und Gemische, deren maximal zulässige Temperatur TS über dem Flammpunkt des Fluids liegt.

2. Zu Gruppe 2 zählen alle unter Z 1 nicht genannten Stoffe und Gemische.

(3) Setzt sich ein Behälter aus mehreren Kammern zusammen, so wird der Behälter in die höchste Kategorie der einzelnen Kammern eingestuft. Befinden sich unterschiedliche Fluide in einer Kammer, so erfolgt die Einstufung nach jenem Fluid, welches die höchste Kategorie erfordert.

Dieses Dokument entstammt dem Rechtsinformationssystem des Bundes.

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