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BSVG § 151. Angehörige, BGBl. Nr. 559/1978, gültig von 31.12.2009 bis 31.12.2009

ZWEITER TEIL Leistungen

ABSCHNITT V Rehabilitation und Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge

§ 151. Angehörige

(1) Als Angehörige gelten der Ehegatte und die Kinder im Sinne des § 78. (4. Nov., BGBl. Nr. 284/1981, Art. I Z 17 lit. a) - ; (9. Nov., BGBl. Nr. 113/1986, Art. I Z 32) - .

(2) Als Angehöriger gilt jeweils auch eine Person aus dem Kreis der Eltern, Wahl-, Stief- und Pflegeeltern, der Kinder, Wahl-, Stief- und Pflegekinder, der Enkel oder der Geschwister des (der) Versicherten, die seit mindestens zehn Monaten mit ihm (ihr) in Hausgemeinschaft lebt und ihm (ihr) seit dieser Zeit unentgeltlich den Haushalt führt, wenn ein im gemeinsamen Haushalt lebender arbeitsfähiger Ehegatte nicht vorhanden ist. Angehöriger aus diesem Grund kann nur eine einzige Person sein. (4. Nov., BGBl. Nr. 284/1981, Art. I Z 17 lit. b) - .

Datenquelle: RIS — https://www.ris.bka.gv.at - Gesamte Rechtsvorschrift (RIS)

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