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AVOG 2010 § 30. Inkrafttreten, BGBl. I Nr. 9/2010, gültig von 01.07.2010 bis 15.06.2010

4. Teil Inkrafttretens-, Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 30. Inkrafttreten

(1) Dieses Bundesgesetz, Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz 2010AVOG 2010, BGBl. I Nr. 9/2010, tritt mit in Kraft. Zugleich tritt das Bundesgesetz vom , BGBl. Nr. 18, in der Fassung des Bundesgesetzes vom , BGBl. I Nr. 52/2009, über den Aufbau der Abgabenverwaltung des Bundes, Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz – AVOG, außer Kraft. Unberührt bleiben die sonstigen gesetzlichen Vorschriften und völkerrechtlichen Verträge, die den in diesem Bundesgesetz aufgezählten Behörden Aufgaben zuweisen, die innerhalb oder außerhalb der Abgabenverwaltung liegen.

(2) Verordnungen auf Grund dieses Bundesgesetzes in seiner jeweils geltenden Fassung können bereits ab dem auf seine Kundmachung folgenden Tag erlassen werden; sie dürfen jedoch nicht vor den durchzuführenden Gesetzesbestimmungen in Kraft treten.

Dieses Dokument entstammt dem Rechtsinformationssystem des Bundes.

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