FinStrG | Finanzstrafgesetz, Band 1
4. Aufl. 2013
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§ 15
Übersicht
Rz
I. Kommentar zu § 15
A. Strafen nach dem FinStrG 1
B. Freiheitsstrafen 3
C. Folgen der Freiheitsstrafen 11
II. Rechtsprechung zu § 15
Kommentar zu § 15
Strafen nach dem FinStrG
Die § 15 bis 20 FinStrG regeln folgende Strafen:
Freiheitsstrafe (§ 15 FinStrG)
Geldstrafe (§ 16 FinStrG)
Verfall (§ 17 FinStrG)
Wertersatz (§ 19 FinStrG)
Ersatzfreiheitsstrafe (§ 20 FinStrG).
1
Danach sieht das FinStrG Freiheitsstrafen und Vermögensstrafen vor. Von der Lehre werden die Strafen nach der Art ihrer Verhängung auch in Haupt- und Nebenstrafen eingeteilt. Unter Hauptstrafen versteht man alle Strafen, die für sich allein zu verhängen sind. Nebenstrafen heißen Strafen, die nur in Verbindung mit einer Hauptstrafe vorkommen (Rittler I2, 302). Seit der FinStrGNov 2010 ist bei bestimmten Finanzvergehen (§ 38a Abs 1 und Abs 2 lit a, § 39) die Freiheitsstrafe als Hauptstrafe vorgesehen; daneben kann in bestimmten Grenzen (näher dazu die Kommentierungen zu § 38a und 39) eine Geldstrafe verhängt werden. In allen anderen Fällen stellt die (obligatorische) Geldstrafe die Hauptstrafe dar. Die daneben bei einzelnen Tatbeständen vorgesehene (fakultative) Freiheitsstrafe, ist somit Nebenstrafe, ebenso wie der Verfall. Die Wertersatz- und die Ersatzfreiheitsstrafe haben insoweit eine S...