Außensteuerrecht

I. Vorbemerkungen

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DEMPE-Konzept der OECD als wesentlicher Inhalt. § 1 Abs. 3c setzt im Wesentlichen das DEMPE-Konzept der OECD im deutschen Steuerrecht um. Die Bedeutung des § 1 für verrechnungspreisbezogene Sachverhalte steigt damit weiter. Vor dem Hintergrund der grundsätzlich asymmetrischen Rechtsfolge einer Anwendung des § 1 Abs. 1 Satz 1, die lediglich Korrekturen zulasten des Steuerpflichtigen, nicht aber zu seinen Gunsten zulässt, und nach h.M. außerhalb der Steuerbilanz zu ziehen ist (Rz. 162), stellt sich die Frage, ob § 1 geeignet ist, den Anspruch des DEMPE-Konzepts als Instrument zur - gleichmäßigen - Umsetzung einer Gewinnverteilung nach Maßgabe der wirtschaftlichen Wertschöpfungsbeiträge der verbundenen Unternehmen zu gewährleisten. Denn, soweit Abweichungen zwischen den - grundsätzlich einzeltransaktionsbezogenen - allgemeinen Ertrags-/Aufwandzuordnungsgrundsätzen und der - auf das Gesamtergebnis abstellenden - DEMPE-konformen Gewinnverteilung besteht, ist nicht ausgeschlossen, dass auf den verschiedenen Ebenen gegenläufige, sich teilweise aufhebende...