Außensteuerrecht

IV. Feststellung der Besteuerungsgrundlagen bei ausländischen Familienstiftungen (Absatz 4)

1. Allgemeines

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Entstehungsgeschichte. § 18 Abs. 4 ist erstmalig durch das JStG 2008 angefügt worden. Bis dahin war unklar, ob die Besteuerungsgrundlagen für die Anwendung von § 15 gesondert - und ggf. einheitlich - in entsprechender Anwendung von § 15 festzustellen sind. Das Niedersächsische FG hat dies in Ermangelung einer Rechtsgrundlage in seiner Entscheidung v. 15.7.1999 ausdrücklich verneint. Im Schrifttum wurde das teilweise anders gesehen. In § 18 Abs. 4 aF wurde daraufhin geregelt, dass zumindest dann, wenn das Einkommen einer ausländischen Familienstiftung mehreren Personen nach § 15 Abs. 1 zuzurechnen ist, die Besteuerungsgrundlagen in entsprechender Anwendung von § 18 Abs. 1-3 einheitlich und gesondert festzustellen sind. Daraus folgte aber zugleich im Umkehrschluss, dass eine (nur) gesonderte Feststellung nach § 18 nicht stattfand, wenn das Einkommen einer ausländischen Familienstiftung (unter Umständen vermeintlich) lediglich einer Person nach § 15 Abs. 1 zugerechnet wird...