Außensteuerrecht
2025
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I. Entstehungsgeschichte
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Beibehaltene Grundkonzeption. § 17 beinhaltet eine Verfahrensvorschrift zur Anwendung der §§ 5 und 7-15. Es soll die Anwendung der §§ 5 und 7-15 verfahrensrechtlich abgesichert werden. In Ergänzung zu Abs. 1 regelt Abs. 2 eine Schätzungsfolge für den Fall, dass der Sachverhalt nicht gem. Abs. 1 aufgeklärt wird. § 17 hat, wie alle übrigen Verfahrensvorschriften, in der Entstehungsgeschichte des AStG kaum Beachtung gefunden. So verwundert es nicht, dass die Bestimmung seit ihrer Schaffung kaum und in erster Linie redaktionelle Änderungen erfahren hat. Die sich aus den Leitsätzen der Bundesregierung v. und dem 1. RefE ergebende Grundkonzeption wurde bis zur endgültigen Gesetzesfassung beibehalten.
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Dennoch: Ausdehnung des ursprünglichen Geltungsbereiches der Vorschrift. Die wichtigste Änderung des § 17 innerhalb seiner Entstehungsgeschichte muss in der Ausdehnung des ursprünglichen Geltungsbereiches der Vorschrift gesehen werden. Nach dem KabE und allen vorangegangenen Entwürfen sollte § 17 nur für Zwischengesellschaften i.S. der §§ 7-14 AStG ...