Außensteuerrecht

VIII. Folgen auf Ebene des Zurechnungsadressaten (Abs. 8)

1. Allgemeines

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Systematische Einordnung. Der durch das AmtshilfeRLUmsG (vgl. Rz. 10) neu geschaffene Abs. 8 konkretisiert die Folgen der durch Abs. 1 angeordneten Einkünftezurechnung auf Ebene des Zurechnungsadressaten. Er ist selbst keine Zurechnungsnorm; die Zurechnung von Einkünften der ausländischen Stiftung zu den in Abs. 1 genannten Zurechnungsadressaten (Stifter sowie Bezugs- oder Anfallsberechtigte) wird vielmehr vorausgesetzt. Abs. 8 ist Teil eines in Abs. 1 angelegten „Zurechnungsscharniers“: Auf dem einen Schenkel werden die der Zurechnung unterliegenden Stiftungseinkünfte bestimmt (Abs. 7, 9 und 10), während der zweite Schenkel die Behandlung der zugerechneten Einkünfte in der Einkommensermittlung des Zurechnungsadressaten betrifft (Abs. 8 sowie Abs. 5). Zu dem verbesserungsfähigen Gesetzesaufbau vgl. Rz. 33.

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Allgemeiner Norminhalt. Die Entscheidung des Gesetzes, die von einer Person erzielten Einkünfte einer anderen zuzurechnen, berührt zunächst ausschließlich die persönliche Zuordnung dieser Ei...