Außensteuerrecht

V. Vereinbarkeit mit bisheriger Rechtsprechung

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Vereinbarkeit mit bisheriger Rechtsprechung. Die Danish Cases beinhalten bei näherer Analyse keine wesentlichen Änderungen bzw. Abweichungen zur vorangegangenen Rechtsprechung des EuGH zum Missbrauchsbegriff, wie er etwa in den Rs. Cadbury Schweppes, Eqiom und Enka, Deister Holding oder GS auslegelegt wurde. Vielmehr kann man den Danish Cases (nur) eine inhaltliche Konkretisie S. 47 rung der bisherigen Rechtsprechungsgrundsätze entnehmen: Sowohl in der Rs. Cadbury Schweppes (an die wiederum die „Directive-Shopping-Rechtsprechung“ in den Rs. Eqiom und Enka, Deister Holding und GS anknüpft) als auch in den Danish Cases hat der EuGH die zweistufige Missbrauchsprüfung angewandt, die - trotz aller bereichsspezifischer Verästelungen - letztlich auf die Grundsätze in den Rs. Emsland Stärke und Halifax zurückzuführen ist, in der der einheitliche Missbrauchsbegriff seinen genetischen Ursprung findet. Neuerungen im Sinne einer inhaltlichen Konkretisierung ergeben sich aus den Danish Cases aber insoweit, als der EuGH (nur) für die Beurteilung der do...