Inhaltsverzeichnis

Finanzstrafrecht 1992-2002
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Allgemeiner Teil
Besonderer Teil
- Abgabenhinterziehung – Abgabenverkürzung auf Zeit
- Abgabenverkürzung auf Zeit – verfassungsrechtiche Aspekte
- Umsatzsteuervorauszahlung und Jahresumsatzsteuer als Tatobjekte von Finanzvergehen
- Bemerkungen zu den objektiven Tatbestandsmerkmalen der Abgabenhinterziehung
  - Aktualisierung 2005
  - Anmerkungen des Herausgebers
- Internationale Erbschaften und Schenkungen im Finanzstrafrecht
- Schmuggel und Hinterziehung von Eingangs- und Ausgangsabgaben
- I. Einleitung
  - 1. Allgemeine Vorbemerkungen
  - 2. Finanzstrafrechtliche Vorschriften, Zollrecht und Gemeinschaftsrecht
- II. Entwicklung des Rechts der Zollschuldtatbestände im Gemeinschaftsrecht
  - 1. Entwicklung des Zollrechts im Gemeinschaftsrecht allgemein
  - 2. Entwicklung der Zollschuldtatbestände
- III. Die Zollschuldtatbestände und deren Verletzung aus finanzstrafrechtlicher Sicht im einzelnen
  - 1. Einleitung
  - 2. Artikel 201 ZK
  - 3. Artikel 202 ZK
  - 4. Artikel 203 ZK
  - 5. Artikel 204 ZK
  - 6. Sonstige Zollschuldtatbestände gemäß Artikel 205, 209, 211 und 216 ZK
- Schätzung im Abgabenrecht und Finanzstrafrecht
- Schätzung im Finanzstrafrecht
  - Aktualisierung 2005
  - Anmerkungen zum Beitrag von Herrn Prof. Dr. Klaus Volk (Schätzung im Finanzstrafrecht)
- Empfängerbenennung im Abgabenrecht und Finanzstrafrecht
- Betriebsausgabenabzug und Empfängerbenennung im österreichischen und deutschen Finanz- und Steuerstrafrecht
- Formal- und Nachweispflichten im Abgabenrecht und Finanzstrafrecht
- Formal- und Nachweispflichten im Zollrecht
- 1. Einleitung
  - 1.1. Definition der Formal- und Nachweispflichten
  - 1.2. Zeitraum des Bestehens zollrechtlicher Pflichten
- 2. Fallgruppen der Verstöße gegen Formal- und Nachweispflichten
  - 2.1. Vom Verbringen bis zur Gestellung der Waren
  - 2.2. Vorübergehende Verwahrung
  - 2.3. Überführung in Zollverfahren
  - 2.4. Durchführung von Zollverfahren
  - 2.5. Beendigung von Zollverfahren
  - 2.6 Sonderfall: Präferenzen
- 3. Heilungsmöglichkeiten und weitere Korrekturtatbestände
  - 3.1. Nichtentstehen der Zollschuld nach Art 206 ZK
  - 3.2. Nichtentstehen der Zollschuld nach Art 212 ZK
  - 3.3. Abgabenbefreiung trotz Unregelmäßigkeiten nach Art 212a ZK
  - 3.4. Die „Es-sei-denn-Fälle“ des Art 859 ZK-DVO
  - 3.5. Heilungsmöglichkeiten bei Zollverfahren
  - 3.6. Berichtigung und Ungültigerklärung der Zollanmeldung (Art 65, 66 ZK)
  - 3.7. Erlöschen der Zollschuld (Art 233 ZK)
  - 3.8. Erlaß und Erstattung von Zollschulden (Art 235 ff ZK)
  - 3.9. Verjährung
- 4. Folgen von Verstößen
  - 4.1. Zollschuldentstehung
  - 4.2. Entstehen von Einfuhrumsatzsteuer
  - 4.3. Entstehen von Verbrauchsteuern
  - 4.4. Verlust der Zuverlässigkeit als Voraussetzung für die Bewilligung von Zollverfahren
  - 4.5. Verlust von Präferenzbegünstigungen
  - 4.6. Strafbarkeit
  - 4.7. Säumniszuschläge
- Formal- und Nachweispflichten im Steuerrecht und Steuerstrafrecht
  - Aktualisierung 2005
  - Anmerkungen des Herausgebers
Verfahren
Anhang

Leitner (Hrsg.)

Finanzstrafrecht 1992-2002

Aktualisierte Beiträge der Finanzstrafrechtlichen Tagungen 1996–2002

1. Aufl. 2006

Folgeauflage 1. Aufl. 2023 verfügbar

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Finanzstrafrecht 1992-2002 (1. Auflage)

S. 269

S. 271Abgabenhinterziehung – Abgabenverkürzung auf Zeit

Finanzstrafrechtliche Aspekte

Dr. Roman Leitner, Linz

Inhaltsverzeichnis

1. Problemstellung und Beispiele

2. Abgabenverkürzung (§ 33 Abs 1 FinStrG), Verkürzungsbetrag (§ 33 Abs 5 FinStrG) – strafbestimmender Wertbetrag (§ 53 Abs 1 lit b FinStrG)

3. Abgabenverkürzung, Verkürzungsbetrag – subjektive Tatseite (§ 33 Abs 5 FinStrG: Strafzumessungsvorschrift oder stufenlose Deliktsqualifikation?)

4. Berechnung des Verkürzungsbetrages und Strafrahmenbildung bei Abgabenverkürzung auf Zeit; Ansätze in der Judikatur

5. Steuerhinterziehung auf Zeit in der BRD

5.1. Das deutsche Regelungssystem

5.2. Strafzumessung

5.3. Verkürzung auf Zeit

6. Zusammenfassung der Ergebnisse

S. 2721. Problemstellung und Beispiele

Die Bemessung der Geldstrafen erfolgt im FinStrG in Abhängigkeit von der eingetretenen Steuerverkürzung. So bestimmt § 33 Abs 5 FinStrG, daß die Abgabenhinterziehung mit einer Geldstrafe bis zum Zweifachen des Verkürzungsbetrages geahndet wird. Es besteht somit eine unmittelbare Automatik zwischen der Ermittlung des Verkürzungsbetrages und der Ermittlung des Strafrahmens.

In diesem Zusammenhang stellen sich zwei grundlegende Fragen:

–

Wie ermittelt sich der Verkürzungsbetrag?

–

Muß die (konkrete) Verkürzung vom Vorsatz des Täters umfaßt sein bzw welche Rechtsfolgen treten ein, wenn der Vorsatz des Täters nicht auf den gesamten eingetretenen Verkürzungsbetrag, sondern nur auf einen Teil des Verkürzungsbetrages gerichtet war?

Diese grundsätzlichen Fragen sollen anhand von kurzen Beispielen verdeutlicht werden:

Beispiel 1:

Der Steuerpflichtige X ist in Zahlungsschwierigkeiten; in den Monaten 11/98 und 12/98 leistet er keine Umsatzsteuervorauszahlungen und gibt auch keine Voranmeldungen ab. Er bewirkt dadurch (zunächst) eine Verkürzung in Höhe von ATS 2 Mio; er rechnet da...