KI und Recht

S. 313Teil VIII. Strafrecht und KI

1. Materiellrechtliche Aspekte von KI

Die materiellrechtliche Beurteilung des Einsatzes von künstlicher Intelligenz (im Folgenden auch als „KI“ bezeichnet) wirft zahlreiche komplexe Fragen auf, die weit über die traditionellen Konzepte des Strafrechts hinausgehen. Während das Strafrecht de lege lata darauf ausgerichtet ist, das Verhalten natürlicher Personen zu steuern und Verstöße durch Strafen zu sanktionieren, werfen die zunehmende Autonomie und Leistungsfähigkeit von KI zahlreiche neue Fragen auf. Im Vordergrund steht zunächst die praktisch bedeutsame Frage, in welcher Weise der Einsatz von KI strafrechtlich relevant sein kann und wie neben den Tätern vor allem auch die Strafverfolgungsbehörden KI zum Zwecke einer effizienteren Strafverfolgung nutzen können. Zunehmend wird auch diskutiert, ob und wie KI, die unabhängig von menschlicher Steuerung agiert, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann. Diese Überlegungen stehen in engem Zusammenhang mit der Frage, ob KI in Zukunft als eigenständige Entität mit eigenem Rechtsstatus angesehen werden kann.

Im vorliegenden Kap wird erörtert, inwieweit die bestehenden strafrechtlichen Konzepte auf KI an...