KI und Recht
1. Aufl. 2025
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2. Datenschutz
Das Datenschutzrecht regelt die Verarbeitung personenbezogener Daten. Unter personenbezogenen Daten versteht man alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (die sog betroffene Person) beziehen. Eine Datenverarbeitung ist jeder Vorgang im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten, wie etwa das Erheben, Erfassen, Ordnen, die Speicherung, Veränderung, Übermittlung, Verbreitung, das Löschen etc.
S. 482.1. Rechtsvorschriften
Die zentrale Rechtsvorschrift zum Datenschutz in der EU ist die VO (EU) 2016/679 (Datenschutzgrundverordnung - DSGVO). Sie gilt seit und ist in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar anwendbar. Die DSGVO lässt den EU-Mitgliedstaaten allerdings die Möglichkeit, einzelne Bereiche der DSGVO noch genauer zu regeln, und enthält sog Öffnungsklauseln. Österreich hat davon teilweise Gebrauch gemacht und dazu das Datenschutzgesetz (DSG) erlassen, das gemeinsam mit der DSGVO anzuwenden ist. Es gibt aber auch in weiteren Gesetzen, zB im Forschungsorganisationsgesetz (FOG), datenschutzrechtliche Vorschriften, die auf Öffnungsklauseln oder Bereichsausnahmen in der DSGVO zurückgehen.
Grundsätzlich sind alle von der DSGVO erfassten Datenv...